Schacht 3: Geld für Sanierung soll in Kürze fließen

Von: Ingo Kalauz
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Ein Wahrzeichen das es zu erhalten gilt: Die dringend notwendige Sanierung von Förderturm und Maschinenhalle kostet geschätzte 3,2 Millionen Euro. Minister Michael Groschek hat laut Bürgermeister Bernd Jansen die Hilfe das Landes zugesichert. Foto: Stefan Klassen

Hückelhoven. Im kommenden Jahr 2017 wird es in Hückelhoven für die Bürger keine Steuererhöhung geben. Das war ein Kernsatz von Bürgermeister Bernd Jansen, als er zusammen mit Kämmerer Helmut Holländer den Haushaltsplan für das Jahr 2017 im Stadtrat einbrachte.

Der erfreulichen Mitteilung ließ er freilich gleich einen Wermutstropfen folgen, als er auf die Gebühren zu sprechen kam, bei denen die Stadt bekanntlich keine Gewinne machen darf, die also kostenneutral kalkuliert werden müssen: Die Gebühren für die Restmülltonne werden wohl um mehr als neun Prozent angehoben werden müssen. Andererseits sinken die Abwassergebühren insgesamt, so dass unter dem Strich eine Entlastung für die Bürger rauskommen wird.

Nicht ohne Grund hatte Bernd Jansen Sophia-Jacoba oder besser das, was von dem ehemals die Stadt beherrschenden Kohlebergwerk noch übrig geblieben ist, ganz an den Anfang seiner Rede gestellt. Denn der Förderturm an Schacht 3 mit der Maschinenhalle, wie der Bürgermeister sich ausdrückte „eines der bedeutendsten Wahrzeichen unserer Stadt“, ist „in hohem Maße“ sanierungsbedürftig. Dafür sind 3,2 Millionen Euro erforderlich.

Angesichts der Notwendigkeit, dieses Geld aufzutreiben, habe, so Jansen, „der Stadtrat beim Besuch des NRW-Ministers für Bauen und Wohnen, Städtebau und Verkehr, Michael Groschek, im August fraktionsübergreifend Flagge gezeigt“. Das solidarische Auftreten beeindruckte offenbar: Der Minister hat zugesichert, dass die für die Sanierung „notwendigen Städtebaufördermittel noch in diesem Jahr bewilligt werden“.

Der Bürgermeister sieht darin den „Startschuss zur Neugestaltung des gesamten Komplexes rund um Schacht 3“. Der Bau der geplanten Arena, die insgesamt sechs Millionen Euro kosten soll, von denen die Stadt vier Millionen Euro selbst aufbringen muss, wird allerdings erst 2019/20 in Angriff werden können.

In diesem Jahr, also 2019, wird die Stadt Hückelhoven auch mit der Entschuldung beginnen können. Das jedenfalls prognostiziert Kämmerer Helmut Holländer. Er sieht in dem von seinem „Haus“ aufgestellten Haushalt für das kommende Jahr „eine gute Grundlage, damit die Stadt sich auch künftig weiter positiv entwickeln kann“.

Das gelte auch für die außergewöhnlichen Belastungen, die durch die Flüchtlingsproblematik auf die Stadt zugekommen sind: „Die finanziellen Risiken, die aufgrund der Flüchtlingssituation auch für unsere Stadt ergeben haben, sind zwischenzeitlich in erheblichem Umfang abgefedert worden.“ Bei den Kosten für die Integration der Flüchtlinge, auch dies betonte Holländer, müsse man beim Land allerdings noch schwer nachverhandeln.

Der Schuldenstand der Stadt Hückelhoven wird am Ende des laufenden Haushaltsjahres nicht, wie in den Planung angenommen, knapp 70 Millionen Euro betragen, sondern „nur“ bei 61,5 Millionen Euro liegen. Am Ende des Haushaltsjahres 2017 wird die Stadt nach der Kalkulation des Kämmerers mit 69,1 Millionen Euro belastet sein.

Als Schlüsselzuweisung des Landes NRW rechnet Holländer für das kommende Jahr mit einer Einnahme von 23,159 Millionen Euro. „Dies ist für die Stadt Hückelhoven zum einen zwar erfreulich“, sagt der Kämmerer, „zum anderen aber auch ein Indiz dafür, dass sie nach wie vor steuerschwach ist.“ Hückelhoven erhält die höchsten Schlüsselzuweisungen aller Kommunen im Kreis Heinsberg.

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