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NRW-Justizminister Kutschaty besucht die JVA in Heinsberg

Von: Rainer Herwartz
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Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty zeigte sich vor Medienvertretern bei seinem Besuch in Heinsberg zufrieden mit der Arbeit an und in der Haftanstalt. JVA-Chefin Ingrid Lambertz nannte ihm Zahlen und Fakten. Foto: Rainer Herwartz

Heinsberg. Die JVA in Heinsberg sei einer der wichtigsten Justizstandorte in Nordrhein-Westfalen, daran ließ NRW-Justizminister Thomas Kutschaty bei seinem gestrigen Besuch in der Kreisstadt keinen Zweifel. 1978 schon sei die Strafanstalt eine der modernsten im Land gewesen, und dies werde auch so bleiben, wenn sämtliche Arbeiten zu den Erweiterungsbauten und die Sanierung der Altgebäude erfolgreich abgeschlossen sind.

Insgesamt seien dann über die Jahre rund 87 Millionen Euro für die bauliche Unterbringung der inhaftierten nach Heinsberg geflossen. „Alle sind froh, wenn im ersten Halbjahr dieses Jahres die wesentlichen Arbeiten beendet sind“, sagte Kutschaty vor Medienvertretern.

Mit 11.300 Verurteilten waren im letzten Jahr zwar 13,3 Prozent weniger Jugendliche zu bestrafen als noch 2011. Doch das sei kein Grund zur Entwarnung, meinte Kutschaty. Heute stünde der Justizapparat vor einer völlig anderen Herausforderung. „Die Jugendlichen, die hierher kommen, sind anders als von 20 oder 30 Jahren.“ Anstaltsleiterin Ingrid Lambertz und ihre Kollegen würden mit Bildungs- und Erziehungsdefiziten konfrontiert, wie man sie in früheren Jahren nicht gekannt hätte. Es habe sich ein Aufgabenspektrum entwickelt, das gezielte Bildungs- und Arbeitsmaßnahmen für die jungen Häftlinge erfordere. Umso erfreulicher sei daher auch der Umstand, dass sich von den derzeit 423 Inhaftierten 377 bereits in solchen Maßnahmen befänden.

Angesichts der Tatsache, dass die 423 Häftlinge sich aus 31 Nationalitäten zusammensetzten, könne wohl jeder ermessen, dass die Bildungsarbeit allein durch sprachliche Probleme keine leichte Aufgabe darstelle. Hinzu komme, dass etwa 40 Prozent der jungen Leute als drogensüchtig eingestuft werden müssten. Die Zahl derer, die zumindest schon einschlägige Erfahrungen gemacht hätten, läge sogar noch weit höher – bei traurigen 90 Prozent. Und dennoch: „Wir wollen die Jugendlichen fit machen für ein möglichst straffreies Leben danach“, sagte Kutschaty.

Obwohl aus den Reihen der Strafvollzugsbediensteten in der Vergangenheit auch aufgrund eines nicht unerheblichen Krankenstandes immer wieder Klagen über die Höhe der mittlerweile aufgelaufenen Überstunden laut wurden, war Kutschaty der Ansicht, dass die 292,5 Stellen in Heinsberg „ein sehr guter Schlüssel“ seien, „besser als im Landesdurchschnitt“. Zudem bereite ihm die Nachwuchsgewinnung keine Sorgen.

Diese bereite ihm jedoch die immer noch zu starke Rückfallquote bei den jugendlichen Straftätern nach der Verbüßung ihrer Haft. Obwohl sie schwer verbindlich zu ermitteln sei, dürfte sie doch bei 30 bis 40 Prozent liegen. „Das ist eine hohe Zahl, und an dieser müssen wir arbeiten.“ Den schnelleren und niederschwelligeren Einsatz von Arrestzeiten sieht der Justizminister in dem Zusammenhang jedoch eher kritisch. „Wie kann man in einer solch kurzen Zeit auf die Jugendlichen einwirken?“, fragte er eher rhetorisch. „Ich halte einen Kurzzeitarrest für problematisch.“ Hier liege die Rückfallquote sogar bei 60 bis 70 Prozent. „Der Schuss vor den Bug mag in einigen Fällen greifen, aber nicht generell.“

Während 2008 in NRW noch 7600 von 100.000 Jugendlichen polizeilich auffällig wurden, waren es 2012 noch rund 6400. Für diesen Trend nannte Kutschaty im wesentlichen zwei Gründe: es gebe einfach aufgrund des demografischen Wandels weniger Jugendliche in dem in Frage kommenden Alter und bei diesen weniger Gewalt in der eigenen Familie. Andererseits hätten Bildung und Integration zugenommen. „Gute Bildungs- und Beschäftigungspolitik sind die beste Vorbeugemaßnahme gegen Kriminalität.“

Letztere habe übrigens „in den seltensten Fällen etwas mit dem Pass zu tun“, spielte der Minister auch darauf an, dass nur 145 der 423 Insassen in Heinsberg einen Migrationshintergrund haben.

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