Millionen-Loch im Etat bleibt nicht ohne Folgen

Von: kalauz
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Hückelhoven. Wenn der Kämmerer, also der, der für die Finanzen einer Stadt oder Gemeinde zuständig ist, den Haushaltsplan für das kommende Jahr aufstellt, macht er zunächst genau das, was jeder von uns auch macht: Er fragt sich, wie viel Geld er im kommenden Jahr wahrscheinlich zur Verfügung haben wird.

Und dann macht er einen Plan, was er mit dem Geld, das wahrscheinlich in den Haushalt einfließen wird, alles machen kann. Das schlägt der Kämmerer den Politikern vor, und die sagen „Ja, okay so“, oder aber sie sagen: „Wir hätten aber gerne, dass noch dies oder jenes von dem Geld, das wir einnehmen, gemacht wird.“ Wenn dies alles geregelt ist, „steht“ der Haushaltsplan. Dann können Kanäle saniert, Straßen verbessert, Schulen saniert oder nur so zum Beispiel auch Kunstrasenplätze gebaut werden.

Der Hückelhovener Kämmerer Helmut Holländer hat in diesem Jahr ein Problem: Als er im vergangenen Jahr den Haushaltsplan für das laufende Jahr zusammengestellt hat, ist er von Zahlen ausgegangen, die sich als nicht richtig erwiesen haben: Er hat mit mehr Einnahmen gerechnet, als in Wirklichkeit eingegangen sind. „Wir müssen mit 2,4 Millionen Euro weniger an Einnahmen aus der Gewerbesteuer rechnen, als wir eingeplant hatten“, sagte Holländer den Stadtverordneten in der Sitzung des Rates. Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes für das laufende Jahr war er von Steuergeldern, die Betriebe und Firmen an die Stadt zahlen müssen, in Höhe von 12,816 Millionen Euro ausgegangen. Tatsächlich werden es nach derzeitigen Stand aber nur 10,416 Millionen Euro sein. „Wir waren schon vorsichtig bei der Schätzung der Steuereinnahmen. Aber mit einem solchen Einbruch konnten wir nicht rechnen“, sagte Holländer.

Dem Kämmerer fehlen also für die Aufgaben, die im laufenden Jahr noch angepackt werden sollen, 2,4 Millionen Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Und schlimmer noch: Die verpflichtenden Ausgaben für die Jugendhilfe sind stärker gestiegen, als erwartet werden konnte. Für die Unterbringung in Heimen zum Beispiel wird man wohl 800.000 Euro mehr zahlen müssen, als kalkuliert; auch für die Vollzeitpflege wird eine Viertelmillion Euro mehr anfallen als im Haushaltsansatz 2014 angesetzt waren; bei der Vergnügungssteuer wird sich die Stadt mit 480.000 Euro begnügen müssen – 230.000 Euro weniger als erwartet. Da fallen die 10.000 Euro, die die Stadt an Mehreinnahmen von den Hundebesitzern kassieren wird – insgesamt 182.000 Euro – kaum ins Gewicht.

„Wir müssen im laufenden Haushaltsjahr von einem Verlust von 2,6 bis drei Millionen Euro ausgehen“, so Helmut Holländer. Die Konsequenz: Der Kämmerer muss den Haushaltsplan nachbessern, er muss einen Nachtragshaushalt aufstellen.

Den werden die Politiker im noch September mit der Post zugestellt bekommen. Dann können die Parteien darüber beraten, ob die Vorhaben, die nicht in Angriff genommen werden können, mit ihren politischen Vorstellungen in Einklang stehen, oder ob andere Maßnahmen ergriffen werden sollen. Vom Rat, dem zuständigen politischen Gremium, soll die Nachtragssatzung dann in der Sitzung am 11. November 2014 abgesegnet werden.

„Ich habe schon Anfang des Sommers gesagt, dass die schwarze Null im Haushaltsplan 2014 gefährdet ist“, sagte Holländer. Es hat sich herausgestellt, dass der Kämmerer kein Schwarzmaler, sondern Realist ist.

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