Hückelhoven - Millionen aus Berlin fließen in die Infrastruktur

Millionen aus Berlin fließen in die Infrastruktur

Von: kalauz
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Hückelhoven. Das ist ja mal eine gute Nachricht: Die Stadt Hückelhoven kann sich über fast drei Millionen Euro freuen, die ihr von der Bezirksregierung Köln überwiesen werden. Das Geld kommt aus Berlin.

„Fördermittel zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet“ heißt das dort geschnürte Paket im Beamtendeutsch.

Die Bundesregierung also hat ein 3,5 Milliarden schweres Investitionspaket für klamme Kommunen aufgelegt; 1,126 Milliarden Euro werden so aus dem Haushalt des Bundes in den Landeshaushalt nach Düsseldorf überwiesen; von dort werden 224 Millionen Euro an die Bezirksregierung in Köln weitergegeben. Und die teilt die Millionen auf die 102 Kommunen Regierungsbezirk auf; 17,1 Millionen davon fließen in den Kreis Heinsberg.

Auf diesen verschlungenen Wegen also landen 2.813.688 Euro beim Kämmerer in Hückelhoven. „Unsere Städte, Gemeinden und Kreise wissen selbst am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können“, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) bei der Vorstellung des Gesetzentwurfes zur Verteilung der Mittel aus Berlin in Düsseldorf. Bei Investitionen in die Infrastruktur müssen die Kommunen lediglich einen Eigenanteil von zehn Prozent aufbringen.

„Wir werden das Geld hauptsächlich in einen neuen Solitärbau an der Kindertagesstätte Im Rhin, der von der Arbeiterwohlfahrt betrieben wird, sowie in den Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Mühlenstraße in Ratheim, bei der die Lebenshilfe Träger ist, stecken“, sagt Hückelhovens Kämmerer Helmut Holländer. Rund 400.000 Euro wird das Projekt Im Rhin kosten; mit rund 1,2 Millionen Euro wird der Neubau der Kindertageseinrichtung auch für Kinder mit einem Handicap an der Mühlenstraße beziffert.

„Außerdem“, so der Kämmerer, „werden in zwei Abschnitten die Fenster des Gymnasiums an den zweieinhalb Seiten des Gebäudes, wo das noch aussteht, erneuert.“ Die alten stammen noch aus den 1960er Jahren: einfache Alurahmen, keine Doppelverglasung - nach dem heute üblichen energetischen Standard Fenster aus der Steinzeit. Rund 1,6 Millionen Euro wird allein diese Maßnahme, die in den Sommerferien des kommenden Jahres, also nicht während der Unterrichtszeit, realisiert werden soll, verschlingen.

Hückelhoven profitiert von allen Kommunen im Kreis Heinsberg am meisten von dem warmen Geldregen aus Berlin. Steht die Stadt so schlecht da? Nach außen hin scheint es doch so, also würde Hückelhoven brummen. „Im Vergleich zu anderen Kommunen sind wir noch immer relativ steuerschwach“, sagt Kämmerer Helmut Holländer. Bei knapp 40.000 Einwohnern liegt das Gewerbesteueraufkommen im laufenden Jahr bei rund 12,3 Millionen Euro – im Landesvergleich ist das nicht gerade viel.

„Für den Haushalt 2016, der im November eingebracht wird, rechnen wir mit einem geringen Anstieg bei der Gewerbesteuer“, sagt Holländer. „Gering“ das sind so um die 200.000 Euro mehr, die der Kämmerer für 2016 einplant. Und wie sieht‘s mit dem Haushalt für das kommende Jahr generell aus? „Wir werden auch 2016 über die Runden kommen.“ Hückelhovens Kämmerer Helmut Holländer bleibt realistischer Optimist.

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