Kreis Heinsberg - Kommunen bekommen Extra-Geld

Kommunen bekommen Extra-Geld

Von: defi/eska
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Finanziell läuft es rund beim Kreis Heinsberg. Kreiskämmerer Michael Schmitz erläuterte im Finanzausschuss die Zahlen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018. Der Kreistag entscheidet im September, was mit den Mehreinnahmen geschieht. Foto: Dettmar Fischer

Kreis Heinsberg. Im Kreis Heinsberg hätten wir derzeit einen blauen Konjunkturhimmel, stellte Kreiskämmerer Michael Schmitz in der Sitzung des Finanzausschusses des Kreises Heinsberg fest. Aber düstere Wolken in Gestalt des Brexit oder etwa des Handelsstreites mit den USA könnten auch den Kreis Heinsberg irgendwann einmal heimsuchen.

Doch aktuell sieht es so aus, auch wenn noch nicht alle Zahlen vorliegen, als würden die Haushaltsjahre 2017 und 2018 besser laufen als geplant. In vielen Haushaltsposten von der Landschaftsumlage bis zu den Bußgeldern werden die Ergebnisse die Erwartungen wohl übersteigen.

Ralf Derichs, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, stellte nach den vielversprechenden Ausführungen des Kreiskämmerers zu den Eckpunkten des Haushaltes 2017 vorsichtig die Frage nach einer Prognose. Kreiskämmerer Michael Schmitz bat um fünf Minuten Geduld, dann werde er die Zwischenergebnisse der Haushaltsentwicklung 2018 dargelegt haben. Kämmerer Schmitz führte aus, dass per Saldo sich prognostizierte Verbesserungen für den Kreishaushalt 2018 in Höhe von 8,6 Millionen Euro ergeben werden. Im Kreishaushalt 2018 sei ein geplantes Defizit von rund 2,8 Millionen Euro veranschlagt gewesen, so dass sich hieraus rechnerisch ein Überschuss in Höhe von rund 5,8 Millionen Euro ergebe.

Der Kreiskämmerer verwies darauf, dass Landrat Stephan Pusch bereits bei der Einbringung des Haushaltsentwurfes 2018 signalisiert habe, dass er es für geboten halte, einen Teil dieser Verbesserungen an die kreisangehörigen Kommunen weiterzuleiten, wenn die erste Hälfte des Haushaltsjahres 2018 positiv verlaufe und die Senkung der Landschaftsumlage verbindlich feststehe.

Wichtig seien dem Landrat aber auch, so Schmitz, der Rückgang des Eigenkapitalverzehrs und die Aufrechterhaltung der Steuerungsmöglichkeiten für den Haushaltsausgleich in künftigen Jahren. Schmitz erklärte: „Da die Haushaltsentwicklung 2018 bisher positiv verlaufen ist und die Senkung der Landschaftsumlage feststeht, wird die Verwaltung für die nächste Sitzung des Kreistages am 27. September einen Beschlussvorschlag unterbreiten, um einen Teil der Verbesserung an die kreisangehörigen Kommunen weiterzuleiten.“

Auf dieser Linie liegen auch Christdemokraten und Liberale. „Die Fraktionen von CDU und FDP im Kreistag Heinsberg sprechen sich nach intensiven Beratungen dafür aus, einen Betrag in Höhe von 4,1 Millionen Euro an die kreisangehörigen Kommunen auszukehren“, so Norbert Reyans Fraktionsvorsitzender der CDU, mit Blick auf 8,2 Millionen Euro Mehreinnahmen durch die finanziellen Entwicklungen in puncto LVR. „CDU und FDP leisten so einen Beitrag zur Stabilität der kommunalen Haushalte. Wir gehen davon aus, dass diese Vorgehensweise zu Gunsten unserer kreisangehörigen Kommunen eine fraktionsübergreifende Zustimmung findet“, ergänzt Stefan Lenzen, Fraktionsvorsitzender der FDP.

Die größte Einzelposition im Etat

Die SPD-Kreistagsfraktion sieht dies anders. Sie hat beim Landrat beantragt, das überschüssige Geld komplett an die kreisangehörigen Kommunen weiterzureichen. Fraktionschef Ralf Derichs: „Jetzt ist es an der Zeit, diese Entlastung vollständig an die Kommunen weiterzugeben. Diese benötigen das Geld dringend zur Erfüllung ihrer Aufgaben.“

Kämmerer Michael Schmitz hatte betont: „Mit rund 61 Millionen Euro in der Planung des Kreishaushaltes 2018 ist die Landschaftsumlage die größte Einzelposition.“ Auch in den zukünftigen Haushaltsjahren werde die Landschaftsumlage die Entwicklung der Kreisfinanzen wesentlich beeinflussen.

Der Überschuss aus dem Haushaltsjahr 2017 soll der Ausgleichsrücklage zugeführt werden. Voraussichtlich, da noch nicht alle Jahresabschlussbuchungen für 2017 erfolgt seien, werde die Ausgleichsrücklage Ende 2017 auf rund 21,4 Millionen Euro anwachsen, gegenüber 15,9 Millionen Euro in 2016, hieß es im Finanzausschuss.

 

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