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Kommentiert: Ein Rezept, um die Bürger einzubinden

Ein Kommentar von Daniel gerhards

Das Engagement von Bürgern, die sich politisch einbringen wollen, verpufft viel zu oft.

Gute oder zumindest gut gemeinte Ideen werden häufig zwischen den Mühlsteinen von Politik und Verwaltung zermahlen. Das liegt daran, dass weitreichende politische Entscheidungen nicht einfach ohne Beteiligung des Rates gefällt werden können.

Natürlich ist nicht jeder Bürgervorschlag realisierbar, nicht jeder entspricht geltendem Recht, nicht jeder ist vernünftig. Wichtig ist aber trotzdem, dass sich Politiker und Verwaltungsmitarbeiter ernsthaft mit den Vorschlägen auseinandersetzen. Denn oft sind solche Eingaben keine unüberlegten Schnellschüsse, sondern lang durchdachte Konzepte. Wischt man solche Vorschläge kurzerhand vom Tisch, dann fühlen sich die Bürger nicht ernstgenommen. Dann sind Bürgerforen, Beteilungsworkshops und andere Formate bloßer Etikettenschwindel. Allzu oft kommen so betitelte Veranstaltungen in der Realität als reine Informationsveranstaltungen daher. Die haben zwar auch ihre Berechtigung, aber nichts mit echter Bürgerbeteiligung zu tun.

Die Politik muss ein Rezept finden, wie sie politisch interessierte Menschen, die nicht in eine Partei eintreten wollen, einbindet. Das kann auch bedeuten, dass die Politiker in einzelnen Fragen einen Teil ihrer Macht abgeben müssen. Und das tun sie meist nur höchst ungern.

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