Kempener Grundschule könnte sofort geschlossen werden

Von: Rainer Herwartz
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Heinsberg. Die Stadt Heinsberg hat sich nach Ansicht der Richter des Oberverwaltungsgerichtes in Münster im Hinblick auf die Schließungen der Grundschulstandorte in Unterbruch und Kempen nichts vorzuwerfen. Nach dem ein Eilverfahren bereits im Fall von Unterbruch beim OVG zugunsten der Stadt entschieden worden war, geschah dies nun auch im Falle von Kempen.

„Das Verwaltungsgericht in Aachen hatte die sofortige Vollziehung des Ratsbeschlusses, der vorsah, auch den Grundschulstandort Kempen zu schließen, ausgesetzt im Hinblick auf das damals noch offene Bürgerentscheidverfahren“, erklärt Bürgermeister Wolfgang Dieder auf Anfrage unserer Zeitung. „Nun ging es in der Entscheidung des OVG um die Frage, ob die sofortige Vollziehung des Ratsbeschlusses auch nach dem Bürgerentscheid noch aufrecht erhalten werden sollte. Diese Frage hat das OVG verneint mit der Folge, dass die sofortige Schließung der Grundschule Kempen mit einem Umzug nach Karken jetzt unmittelbar vollzogen werden könnte. Das Gericht sagt klipp und klar, dass der dafür erforderliche Schulraum in Karken vorhanden sei.“

Nicht nur von den Klage führenden Eltern einer Kempener Schülerin war unter anderem immer wieder ins Feld geführt worden, dass die in Karken noch nicht aufgestellten Container für den Offenen Ganztagsbetrieb eine zusätzliche Beschulung der Kempener Klassen in Karken unmöglich machen würde. Die Sicht der Dinge teilte das OVG offenbar nicht.

In seinem Beschluss heißt es hierzu: „Der Umstand, dass die für die Durchführung der Offenen Ganztagsschule ursprünglich vorgesehenen Container derzeit noch nicht verfügbar sind, ändert am Vorhandensein des erforderlichen Schulraums nichts.“ Die Offene Ganztagsschule stelle ein „außerordentliches Angebot dar“, in das die Schule nicht notwendiger Weise einbezogen sei.

 

„Abgesehen davon ist davon auszugehen, dass auch für die Durchführung der Offenen Ganztagsschule ausreichende Räumlichkeiten vorhanden sind, auch wenn die für ihre Durchführung zunächst vorgesehenen Container noch nicht aufgestellt werden konnten. Die Offene Ganztagsschule kann jedenfalls übergangsweise in den Klassenräumen durchgeführt werden, da sich der Schulunterricht und die Offene Ganztagsschule als außerunterrichtliche Veranstaltung zeitlich nicht überschneiden.“

Und weiterhin gelangen die Richter zu der Erkenntnis: „Das unerwartete Auftreten lediglich vorübergehender tatsächlicher und mindestens provisorisch behebbarer Hindernisse für die Umsetzung der Planungsentscheidung, wie sie demnach hier gegeben sind, führt nicht zu ihrer Rechtswidrigkeit.“

Umzug in den Sommerferien

Natürlich bräuchten sich weder Lehrer, Eltern noch Schüler Sorgen zu machen, dass nun morgen schon die Umzugslaster vor der Tür stünden, meint Dieder. „Nach wie vor ist vorgesehen, den Umzug nicht während der Unterrichtsphase, sondern in den Sommerferien durchzuführen.“ Am Ende werden sich schließlich noch die Schüler von drei Grundschulklassen aus Kempen auf den Weg nach Karken machen müssen.

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