JVA: Problematisch bleiben die Ausfälle

Von: Johannes Bindels
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Jörg Winkens, stellvertretender Vorsitzender (l.), und Delef Plömacher, Vorsitzender (r.) ehren Kurt Altenberger (Mitte). Foto: Bindels

Heinsberg. Der Ortsverband Heinsberg des Bundes der Strafvollzugsbedienstete (BSBD) hatte zur Jahreshauptversammlung geladen, um seine Mitglieder über die Arbeit des Jahres 2013 und die erreichten Ziele zu informieren.

Vertreter des Landesverbandes und der Personalräte berichteten bei der Versammlung zu den Themen der Personalentwicklung, Dienstrechtreform, Beurteilungsverordnungen und Tarifentwicklung. Detlef Plömacher begrüßte als 1. Vorsitzender die Teilnehmer zu einem interessanten Abend.

Der Ortsverband Heinsberg gehört zum BSBD, der mit rund 25.000 Mitgliedern die größte gewerkschaftliche Organisation der Beschäftigten im Justizvollzug der Bundesrepublik Deutschland ist. Organisiert ist er unter dem Dach des DBB (Deutscher Beamten Bund). „Der BSBD vertritt die berufspolitischen, rechtlichen sozialen und wirtschaftlichen Belange der Anwärterinnen und Anwärter, Aktiven und Ehemaligen, wozu er sich aller gesetzlich zulässigen gewerkschaftlichen Mittel bedient“, lautet eine der Formulierungen zur Selbstbeschreibung.

Der Vorsitzende Detlef Plömacher begrüßte als Vertreter des Landesverbandes den Landesschatzmeister Helmut Gülpen und als Referent zum aktuellen Lagebericht des Landesverbandes Rolf Oelke vom Bezirk Süd. Als gewerkschaftliche Organisation standen Informationen zur Arbeits- und Dienstzeitenregelung sowie die damit verbundenen Personalthemen im Mittelpunkt.

Die im Hauptpersonalrat tätigen Mitglieder berichteten von den Verhandlungen und den unterschiedlichen Standpunkten der Personalvertretung und dem Justizministerium als übergeordnete Behörde der jeweiligen JVAs.

Wie der stellvertretende Vorsitzende und Personalrat Jörg Winkens mitteilte, sind in der JVA Heinsberg aktuell 208 Planstellen bei einer Belegung von zurzeit 430 Strafgefangenen aufgeführt. Dies sei auf dem Papier eine durchaus übliche Relation, um die geforderten Dienste leisten zu können. Problematisch seien aber die Ausfälle durch Langzeiterkrankungen, für die nur durch Überstunden in nicht unerheblichem Maße eine Abdeckung erfolge. „Die Oberkante Mehrarbeit ist längst erreicht, und der hohe Schnitt an Überstunden eine Belastung“, formulierte Winkens spürbaren Frust.

Mit der Zielbelegung von insgesamt 566 Insassen in naher Zukunft potenziere sich die Schwierigkeit, die notwendige Aufstockung mit gut ausgebildetem Personal abzudecken. An diesem Beispiel zeige sich die unterschiedliche Vorgehensweise zur Ermittlung des notwendigen Personals: Die Verteilung über alle Anstalten am grünen Tisch durch die Landesregierung gegenüber einer Personalbedarfsdeckung seitens der Gewerkschaftsforderung stünden sich bisher ergebnislos gegenüber.

Bei den unterschiedlichsten Schwerpunkten der verschiedenen Anstalten in NRW müsse aber mehr auf die Bedarfsplanung gesehen werden, als auf eine rein mechanischen Verteilung, bestätigte auch Rolf Oelke.

Neue Beurteilungsverordnung

Ein weiteres zentrales Thema war die hakende und aus Sicht der Personalräte holprig laufende Umsetzung der neuen Beurteilungsverordnung. Die sieht vor, dass von einer Note auf ein Punktesystem umgestellt wird. Das werde aber landesweit nicht einheitlich umgesetzt, so dass bei Beförderungen durchaus Nachteile für Bewerber entstehen könnten. Hier wurde auf den Klageweg und den Recht-schutz für die Mitglieder des BSBD hingewiesen.

Nach dem Geschäftsbericht durch Schriftführer Robert Steins und dem Kassenbericht durch Kassierer Thomas Herber erfolgte auf Antrag der Kassenprüfer die Entlastung des Vorstandes, der einstimmig erfolgte. An Neuwahlen stand die Neubesetzung der Kassenprüfer an. Gewählt wurden Dennis Mevissen und Peter Lippertz. Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurde Kurt Altenberger mit Urkunde, Nadel und Präsent geehrt. Für 25 Jahre wurde Heinz-Hubert Clemens, der aus Krankheitsgründen nicht dabei sein konnte, geehrt.

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