Erkelenz - Johannismarkt: Erneute Diskussion über die Parksituation

Johannismarkt: Erneute Diskussion über die Parksituation

Von: hewi
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Parken testweise erlaubt: Auf dem Johannismarkt dürfen in den Wintermonaten Autos stehen. Foto: Helmut Wichlatz

Erkelenz. Auf der letzten Ratssitzung in diesem Jahr wurde auch die Sondernutzung des Johannismarktes als zusätzlicher Parkplatz beschlossen. Dies hatten die Fraktionen von CDU, FDP und Freien Wählern im Ausschuss für Stadtentwicklung im Oktober beantragt und dort schon gegen die Stimmen von SPD und Grünen durchgesetzt.

In einer zunächst zweijährigen Testphase soll der Johannismarkt nun in den Wintermonaten als zusätzlicher Parkraum in der Innenstadt genutzt werden.

Wie schon zuvor meldeten die Grünen ebenso wie die Sozialdemokraten Protest an. Nicht durchdacht sei die Idee und vor allem schädlich für das dort verlegte Pflaster, das nicht für eine Parknutzung ausgelegt sei, betonte der grüne Ratsherr Hans Josef Dederichs und verwies auf eine gutachterliche Stellungnahme, nach der die Sanierung eines Parkstellplatzes rund 2500 Euro kosten würde. Angesichts der Sparsamkeit, die Bürgermeister Peter Jansen noch zuvor in seiner Haushaltsrede postuliert hatte, wären dies vermeidbare Kosten, die vor allem nicht mit dem Nutzen zu rechtfertigen seien. Daher beantragte er namentliche Abstimmung über diesen Tagesordnungspunkt.

Rainer Merkens von der CDU verwies darauf, dass der Johannismarkt auch während der Kirmes von weitaus schwererem Gerät genutzt werde. Sein Fraktionskollege Marwin Altmann betonte den Charakter der Testphase und verwies auf den Bürgerwillen, den man durch diesen Antrag umsetze. An dem zweifelten die Sozialdemokraten. Es gebe ausreichend Parkraum in der Innenstadt, nur sei dieser den Bürgern oftmals nicht bekannt, betonten sie. Karl-Heinz Frings von der Bürgerpartei sah das Problem eher darin, dass dort überhaupt die Parkplätze zurückgebaut worden seien. Ulrich Wendt von den Grünen verwies darauf, dass Erkelenz sich um den Titel der „fahrradfreundlichen Stadt“ bemüht hatte. Dies werde durch die Bemühungen, noch mehr Autos in die Innenstadt zu holen, konterkariert.

Wenn ein Fünftel der Ratsleute die namentliche Abstimmung beantragt, muss diese laut Geschäftsordnung auch durchgeführt werden. Mit den Stimmen von Grünen und SPD ging der Antrag also zunächst durch die namentliche Abstimmung, die erwartungsgemäß mit 30 zu 18 Stimmen positiv für den Antrag der drei Fraktionen ausfiel.

Die Parkplatzmarkierungen waren schon in den vergangenen Wochen angebracht worden. Der Platz selbst war aber bis zur endgültigen Entscheidung durch den Rat mit Absperrgittern zugestellt worden. Am Wochenende parkten schon die ersten Autos dort, wo sonst die Außengastronomie der beiden Gaststätten stattfindet. Im Frühling soll das Projekt auf seinen Nutzen hin ausgewertet werden.

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