Erkelenz - Innovationsregion: Erkelenz will mehr Beachtung

Innovationsregion: Erkelenz will mehr Beachtung

Von: hewi/kl
Letzte Aktualisierung:

Erkelenz. Die stellvertretende Bürgermeisterin Christel Honold-Ziegahn brachte es bei der Ratssitzung auf den Punkt: „Wir als Stadt Erkelenz sind die am meisten durch einen Braunkohletagebau betroffene Kommune in der Region.“ Und ausgerechnet Erkelenz soll nicht beteiligt sein an der „Innovationsregion Rheinisches Revier“ (IRR).

Die IRR soll sich, so die Intention des Landes NRW, schon heute mit dem Wandel für die betroffenen Gemeinden beschäftigen, wenn der Tagebau einmal eingestellt ist. Obwohl Erkelenz stark vom Braunkohletagebau betroffen ist, hat die Stadt keinen festen Sitz im Beirat der IRR, die ihre Geschäftsstelle in Jülich hat.

Diese eklatante Nichtberücksichtigung führt zu Unmut und heftiger Kritik im Rat und zu einem Antrag der SPD, die eine stärkere Einbindung der Stadt und des Rates in die Arbeit des Gremiums einfordert.

Der Kreis Heinsberg in der IRR ist nur durch Landrat Stephan Pusch vertreten. Bürgermeister Peter Jansen wurde, nachdem er seine Bedenken an der IRR geäußert hatte, von der Geschäftsstelle aufgefordert, einen Arbeitskreis zu gründen und Ideen zu entwickeln. Daraufhin hat er sich seit 2011 stark gemacht, das Projekt „Nachhaltiges Wohnen und Leben im ländlichen Raum“ zu betreuen. Im November 2011 habe es auch eine erste Sitzung des entsprechenden Arbeitskreise – und dabei blieb es ...

Beirat schon aufgestockt

Wer gedacht hatte, damit werde Jansen enger in die IRR eingebunden, der musste sich eines Besseren belehren lassen. Er ist bislang weder als festes Mitglied des inzwischen aufgestockten Beirat bestätigt worden, noch habe er irgendeine Einsicht in Sitzungsprotokolle. Auch werde er nicht von der IRR Geschäftsstelle kontaktiert, und könne daher keine definitiven Aussagen über die Arbeit und ersten Ergebnisse machen, wie er bei der Sitzung des Stadtrates betonte.

Im Juni 2011 ins Leben gerufen

Die IRR wurde im Juni 2011 ins Leben gerufen und soll sich mit Strukturfragen von Wirtschaft bis Tourismus befassen. Vorgesehen waren 38 feste Mitglieder im IRR-Beirat, zu denen Erkelenz nicht zählt. Inzwischen ist die Zahl der Beratsmitglieder auf über 40 gestiegen.

Das „Übersehen“ von Erkelenz ist für die Ratsmitglieder unverständlich, vor allem angesichts der Tatsache, dass Erkelenz rund ein Drittel seines Stadtgebietes verliert und rund 5000 Bürger direkt von der Umsiedlung betroffen sind. Werner Krahe von der FDP sieht den Beirat kritisch und sprach bei dem Arbeitsauftrag an Jansen von einer „Beruhigungspille für die Bevölkerung“, nachdem er zuvor drastischer von „Verarschung“ gesprochen hatte. Auch Rainer Merkens von der CDU bescheinigte dem an sich sinnvollen Gremium, dessen Geschäftführer Jürgen Drewes ist, einen desaströsen Aufbau.

Bei sechs Gegenstimmen beschloss der Rat schließlich, vom Land offiziell eine Einbeziehung in die Arbeit der IRR zu fordern.

Vorsitzender des IRR-Beirates und des Verwaltungsrates ist der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW, Dr. Günther Horzetzky. Anfragen an ihn in Düsseldorf wegen der vom Stadtrat beklagten Nichtbeteiligung von Erkelenz blieben bislang unbeantwortet.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert