Heinsberg geht bei Förderung durch Investitionspakt leer aus

Von: Rainer Herwartz
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Heinsberg. Auf stolze 5.362.000 Euro aus dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017 hatte die Stadt Heinsberg gehofft, um den Umbau und die Sanierung der Festhalle Oberbruch voranzutreiben. Doch daraus wurde nichts – zunächst jedenfalls.

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler (FW) im Heinsberger Rat, Walter Leo Schreinemacher, hat entdeckt, dass die Stadt Heinsberg und ihr Förderantrag zwar auf der Antragsliste an die Bezirksregierung mit der entsprechenden Fördersumme stand, später jedoch nicht mehr auf der Liste der tatsächlich geförderten Projekte.

„Durchgefallen“

„Wir können also davon ausgehen, dass Heinsberg bei der Genehmigung der Anträge in diesem Jahr durchgefallen ist“, stellt Schreinemacher fest. Für den FW-Fraktionschef eine brisante Information, die ein paar Fragen aufwirft, die er von Bürgermeister Wolfgang Dieder gerne beantwortet hätte. „Da die Angelegenheit von immenser Bedeutung für den Ort Oberbruch und die Interessengemeinschaft zum Erhalt der Oberbrucher Festhalle ist, bitte ich daher hier aktuell um Beantwortung meines Schreibens. Wegen der Ernsthaftigkeit und Dringlichkeit bitte ich, mein Schreiben kurzfristig zu beantworten. Eine Verzögerung bis zur nächsten Ratssitzung ist nicht angemessen“, formuliert Schreinemacher nachdrücklich.

Seine Fragen lauten: Warum wurde der Antrag abgelehnt? Für welche Maßnahmen waren die Mittel eingeplant? Werden die geplanten Maßnahmen des Antrages jetzt trotzdem durchgeführt? Sind hierfür im Haushalt Mittel für 2018 vorgeplant? Wenn für die geplanten Maßnahmen keine Mittel zur Verfügung stehen, ist dann die Weiterführung der Festhalle Oberbruch durch die Interessengemeinschaft gefährdet?

Bürgermeister Wolfgang Dieder, der derzeit mit seiner Familie auf einem Campingplatz in der Nähe von Straßburg die Sommerfrische genießt, sieht die Eilbedürftigkeit der Beantwortung von Schreinemachers Fragen nicht. Gleichwohl meldete er sich auf Nachfrage unserer Zeitung telefonisch in der Redaktion. „Das in diesem Jahr so entschieden wurde, ist eine Ermessensentscheidung der Regierung“, sagt Dieder. Die Gründe hierfür würden nicht mitgeteilt. „Der Antrag ist ja nicht negativ beschieden worden. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir im nächsten Jahr Fördermittel erhalten werden.“

Die Gemeinde Selfkant hatte schon in diesem Jahr Glück. Sie erhält für die Aufwertung von Sportanlagen zum „Integrativen Sportpark Höngen“ 3.484.000 Euro an Fördermitteln durch die Landesregierung.

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