Wegberg - Haushaltssatzung 2018: „Wir sehen Licht am Ende des Tunnels“

Haushaltssatzung 2018: „Wir sehen Licht am Ende des Tunnels“

Von: Monika Baltes
Letzte Aktualisierung:

Wegberg. Das bisschen Haushalt? Von wegen. Mit gleich zwei großen Haushaltsthemen beschäftigte sich der Rat der Stadt Wegberg in seiner jüngsten Sitzung.

Mit einer schönen schwarzen Zahl präsentierte sich der Haushalt 2016 der Stadt Wegberg: Jahresüberschuss 1.883.528 Euro. Eine gute Nachricht in der Mühlenstadt, die sich seit 2015 im Haushaltssicherungskonzept befindet. Zumal in den ursprünglichen Planungen mit einem Minus von 2,2 Millionen gerechnet worden war.

Allerdings dürfe dieser zweite positive Abschluss in Folge nicht dazu verleiten, den Sparkurs weniger intensiv zu verfolgen, mahnte Kämmerin Sonja Kühlen. Die Investitionsauszahlungen seien mit 2,4 Millionen Euro weit hinten dem Planansatz von 7,6 Millionen zurückgeblieben und im Übrigen damit viel geringer als die Abschreibungssumme von 6,5 Millionen Euro, was zu einem bilanziellen Vermögensabbau führe.

Die relativ große Differenz zwischen Plan und Rechnung lasse sich durch einige nicht vorhersehbare Abweichungen erklären (höhere Gewerbesteuereinnahmen, ungeplante Erträge aus Grundstücksveräußerungen, Auflösungen von Rückstellungen). Von einem Wiederholungseffekt dürfe in den folgenden Jahren nicht ausgegangen werden.

52,3 Millionen Euro Schulden hatte die Stadt Wegberg zum 31. Dezember 2016 (Vorjahr 58,1 Millionen). Trotz des wiederholt positiven Jahresergebnisses kann die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nicht eingestellt werden, da sich in den Planungen für die Folgejahre erneut hohe Fehlbeträge abzeichnen. Die Feststellung des Haushaltes erfolgte im Rat der Stadt Wegberg einstimmig, dem Bürgermeister wurde Entlastung erteilt.

Und noch ein zweites Mal stand das Thema Haushalt auf der Tagesordnung der Ratssitzung. Bürgermeister Michael Stock legte die Haushaltssatzung 2018 vor. „Wir sehen deutlich Licht am Ende des Tunnels“, kündigte er an, das Haushaltssicherungskonzept bereits 2020 verlassen zu können, vier Jahre früher als geplant.

Die Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung seien erfolgreich, nannte er Personaleinsparkostenkonzept, Zinsreduzierungskonzept und Parkraumbewirtschaftung als positive Beispiele. Auch die Aufgabe von Konsolidierungsbeiträgen aus den nicht erfolgten Schulschließungen könnten die Konsolidierungsziele nicht gefährden.

Gleichwohl habe man 2018 „einiges vor der Brust“. Die Freiwillige Feuerwehr sei zukunftsfest zu machen (Feuerwehrgerätehaus in Moorshoven, Neubau Hauptfeuerwache, Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan), der Masterplan zur Wohnbebauung soll die Weichen stellen, wie die „Mühlenstadt in 10, 20, 30 Jahren aussehen soll“. Zu Sachdiskussionen lud er ein, zu zukunftsorientierten Entscheidungen. „Wir möchten, dass es ein – wie im letzten Jahr – von allen Seiten getragener Haushalt wird.“

Im zuständigen Haupt- und Finanzausschuss sollen Änderungen und Vorschläge am 5. Dezember beraten werden. Bis dahin haben die Ratsmitglieder Zeit, den Etat für 2018 unter die Lupe zu nehmen. Übrigens: Das Werk ist 825 Seiten stark und hat ein Volumen von rund 59 Millionen im konsumtiven und 5,5 Millionen im investiven Bereich.

Von wegen, ein bisschen Haushalt…

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