Heinsberg - Grundschulstandorte: Auszählung kann live verfolgt werden

Grundschulstandorte: Auszählung kann live verfolgt werden

Von: Anna Petra Thomas
Letzte Aktualisierung:
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Durch den Erhalt der Grundschulstandorte in Kempen und Unterbruch soll nach Meinung der IG Schulretter auch die bunte Vielfalt der Schullandschaft bestehen bleiben. Foto: anna

Heinsberg. Sollen Grundschulstandorte in Kempen, Unterbruch, Grebben, Schafhausen und Oberbruch bis Ende des Schuljahres 2017/18 geöffnet bleiben?

Der Countdown läuft: Vier Tage noch, dann steht allen Heinsbergern mit dem ersten Bürgerentscheid ein historisches Ereignis ins Haus. Wer es nicht schon per Briefwahl getan hat, ist am kommenden Sonntag, 19. Juni, aufgerufen, wie bei einer Wahl auch, in sein Wahllokal zu gehen und sein Kreuzchen zu machen.

Anders als bei einer Europa-, Bundestags-, Landtags-, oder Kommunalwahl kann der Bürger bei einem Bürgerentscheid jedoch nicht Kandidaten oder Parteien aus einer oftmals langen Liste auswählen. Nein, bei einem Bürgerentscheid gibt es nur die Wahl zwischen einem Ja und einem Nein auf eine ganz konkrete Frage. Und die lautet: „Sollen die Grundschul(neben-)standorte in den Ortsteilen Kempen, Unterbruch, Grebben, Schafhausen und Oberbruch bis zum Ende des Schuljahres 2017/18 zur Durchführung des Schulunterrichts geöffnet bleiben?“

9. Dezember 2015

Initiator dieses Bürgerentscheids ist die Interessengemeinschaft (IG) Schulretter, die sich für den Erhalt der kleinen Grundschulstandorte engagiert. Anlass für ihr Bürgerbegehren, das dem Bürgerentscheid vorausging, war die Entscheidung des Stadtrates vom 9. Dezember 2015, die Schulstandorte Kempen, Porselen und Unterbruch zu schließen.

Die Ursache für das Schuldebakel reicht jedoch weiter zurück. Um die vorgeschriebene Mindestgröße von 92 Schülern zu halten, wurde bereits im Herbst 2012 der Beschluss gefasst, unter anderem die Grundschule Kempen zu einem Teilstandort der Grundschule Karken zu machen. Gleiches geschah in der Grundschule Unterbruch, die ebenfalls seit dem Schuljahr 2013/14 nur noch ein Teilstandort der Grundschule in der Heinsberger Innenstadt ist.

Die Agenda 2025

Vor Beginn des Schuljahres 2014/15 entbrannte dann die Diskussion um die Einrichtung von Eingangsklassen in den Grundschulen der Stadt. 15 wären sinnvoll gewesen. Es konnten aber nur 14 gebildet werden aufgrund der nun vorgegebenen, sogenannten Klassenrichtzahl 23. Demnach dürfen nur so viele Klassen gebildet werden, wie sich nach der Division der Gesamtschülerzahl durch die Zahl 23 ergibt.

Es folgte Ende 2015 das Ja des Stadtrates zur Agenda 2025, die unter anderem eine „Optimierung im Bereich der städtischen Immobilien in Abhängigkeit von Nutzung und Schülerzahlen durch Umnutzungen, Zusammenlegungen und Schließungen“ vorsah. Das rief zunächst Eltern von Unterbrucher Schulkindern auf den Plan, die sich unter dem Motto „Stop – steht auf für unsere Grundschule“ gegen die Schließung des Grundschulstandorts Unterbruch engagierten. Beim Martinsfest im November in der Kempener Pfarrkirche rief dann eine Kempenerin in der Kirche alle Bürger des Ortes auf, ebenfalls für den Erhalt ihres Grundschulstandortes zu kämpfen.

Am 3. Dezember demonstrierten die mittlerweile in der IG Schulretter zusammengeschlossenen Eltern aus Kempen und Unterbruch in einem Sternmarsch gen Rathaus und während der Sitzung des Schul- und Kulturausschusses vor dem Rathaus. Vergebens, denn der Ausschuss sprach sich ebenso mehrheitlich für die Schließung der beiden Schulstandorte aus wie der Rat am 9. Dezember.

Anfang des Jahres gaben André Esser, Marco Kellenter und Maik Weißenrieder als Vertreter der IG Schulretter dann ihren Antrag auf ein Bürgerbegehren im Rathaus ab. Rund 2500 Unterschriften hätten sie anschließend dafür sammeln müssen. Schon vor der Zeit konnten sie jedoch 9518 Unterschriften abgeben. So musste sich nun der Rat mit dem Bürgerbegehren befassen, lehnte es jedoch am 13. April mehrheitlich ab.

Jetzt müssen die Bürger der Stadt Heinsberg am kommenden Sonntag entscheiden. Die Zahl der Stimmen, die für den Erfolg eines Bürgerentscheids notwendig sind, variiert je nach Größe der Kommune. Für Heinsberg mit rund 34 600 stimmberechtigten Bürgern sind für den Erfolg des Bürgerentscheids 20 Prozent also knapp 7000 Ja-Stimmen erforderlich. Ebenso viele Stimmen sind nötig, um den von den Schulrettern gewünschten Entscheid zu „kippen“. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage übrigens als mit Nein beantwortet. Sollten die Schulretter mit ihrem Bürgerentscheid jedoch Erfolg haben, hat er die Wirkung eines Ratsbeschlusses und kann vor Ablauf von zwei Jahren nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.

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