Erkelenz - Grünes Licht für Zweckverband am Tagebaurand

Grünes Licht für Zweckverband am Tagebaurand

Von: hewi
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Gemeinsam die Folgen des Braunkohletagebaus Garzweiler II bewältigen: Die Anrainerkommunen wollen sich künftig noch besser miteinander verzahnen. Foto: Stefan Klassen

Erkelenz. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat einstimmig grünes Licht für das Vorhaben gegeben, einen Zweckverband mit den Tagebauanrainern Titz, Jüchen und Mönchengladbach zu gründen. Bürgermeister Peter Jansen sprach von einem „historischen Vorgang“, der die betroffenen Kommunen handlungsfähig mache.

Der bisherige Planungsverband habe erreicht, dass sowohl das Land als auch der Tagebaubetreiber nicht mehr um die Anliegen der vier Kommunen herumkommen. Nun sei es an der Zeit, in ein „strukturiertes Verfahren“ zu gelangen, in dem die Politik eine Rolle spiele. Daher liege den Räten in den vier Kommunen ein gleichlautender Antrag mit dem Ziel vor, einen Zweckverband zu gründen.

Jansen brauchte nicht um Zustimmung zu werben. Dieter Spalink (SPD) bezeichnete die Gründung eines Zweckverbandes als „den besten Weg“. Ein Zweckverband sei auch nötig, um die Interessen der Kommunen im Strukturwandel durch die Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) besser geltend machen zu können. Im kommenden Haushalt sind deshalb 200.000 Euro für die Gründung des Zweckverbandes vorgesehen. Dies sei eine Summe, die von allen beteiligten Kommunen gewählt worden sei, um „von der Gründung an handlungsfähig zu sein“, erklärte Jansen. Ein genauer Beitrag könne erst ermittelt werden, wenn die Strukturen des Verbandes stehen.

Gespräche über die Struktur soll es zwischen den Bürgermeistern im Januar geben. Bis April werde es Strukturvorschläge geben, kündigte Jansen an. In diesen Prozess werden die Räte der beteiligten Städte und Gemeinden einbezogen.

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