Generaldebatte zum Wegberger Haushalt: Minus von 4,3 Millionen

Von: Monika Baltes
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Wegberg. Das hat es lange nicht mehr gegeben. Die Stadt Wegberg beginnt das neue Jahr mit einem gültigen Haushalt.

„Einstimmig und pünktlich“, wie Bürgermeister Michael Stock (SPD) feststellte, passierte der Etat 2017 die letzte Ratssitzung dieses Jahres in Wegberg. Über den fristgerechten Etat freuten sich alle Faktionen und bedankten sich bei Kämmerin Sonja Kühlen und ihren Mitarbeitern.

Die Haushaltssatzung selber bietet weniger Grund zum Jubeln, sie schließt mit einem Minus von 4.337.166 Euro ab. Aber an den Zahlen hielten sich die Fraktionsvorsitzenden in ihren Haushaltsreden ohnehin nicht lange auf, galt es doch, die traditionelle Chance zu einer generellen Abrechnung mit Freud und Leid kommunalpolitischen Handelns zu nutzen. „Es gibt keinen Spielraum für große Wünsche und Hirngespinste“, sagte Georg Gellissen (CDU). „Die Aufwendungen müssen runter, die Erträge müssen hoch.“ Dass das 2017 genau umgekehrt ist, lasse an der Ernsthaftigkeit, die Haushaltslage zu stabilisieren, zweifeln. Mit Daten und Fakten hatte er seine Haushaltsrede gespickt, erklärte Verfahrensänderungen und Sperrvermerke, von denen die CDU nennenswerte Einsparungen erwartet.

„Den Laden am Laufen zu halten“, trotz aller Sparzwänge, hatte sich Ralf Wolters (SPD) auf die Fahnen geschrieben. Er kritisierte die Abweichung der CDU vom „Pfad zur Haushaltskonsolidierung“, etwa bei den Anliegerbeiträgen und der Neubildung von Ausschüssen. Ausgezeichnet sei die Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung auch in diesem Jahr gewesen, ließ er wissen.

Einen Oskar für „das beste Drehbuch für hervorragendes Schmierentheater und die beste Regie für parteipolitische Selbstinszenierung“ sah dagegen Christiane Merz-Valsamidis (Grüne) in greifbarer Nähe. „Die Sprache des Fußballs“ wählte Nicole von den Driesch (Aktiv für Wegberg), die sich Gedanken um den Klassenerhalt machte. Der Trainer (Bürgermeister) erkläre nicht allen Spielern der Mannschaft seine Taktik, wechsle im laufenden Spiel die Strategie, und hinlänglich bekannt sei seine Vorliebe für einzelne Mannschaftsgruppierungen.

Christoph Böhm (FDP) bedauerte zwar auch das mangelnde Verständnis in der Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung, stellte aber das künftige Handeln in den Mittelpunkt. Schnellere Umsetzung bei den Zukunftsthemen Tourismus, Wohnen und Gewerbe, ein vernünftiges Controlling und neue Antworten auf gesellschaftliche Veränderungen mahnte er an. Und außerdem: „Reden wir Wegberg nicht immerzu als Schlafstadt selber klein.“

Sehr deutlich wurde Thomas Nelsbach (Freie Wähler). Der Bürgermeister mache einen „schlechten Job“, die Stagnation sei nicht durchbrochen, es würden keine Akzente gesetzt. Der Posten Personal stehe im Fokus der Freien Wähler, Ansätze einer Kostenreduzierung seien erkennbar. Dabei falle auf, dass die „Häuptlinge wieder finanziell berücksichtigt werden und die Indianer leer ausgehen.“

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