Flüchtlingsunterkunft an der Nordstraße bleibt bestehen

Von: Monika Baltes
Letzte Aktualisierung:
14175520.jpg
Wird vorerst nicht aufgegeben: die Unterkunft an der Arsbecker Nordstraße. Foto: Monika Baltes

Wegberg. Wieder einmal stand die Wegberger Flüchtlingsunterkunft in Arsbeck, Nordstraße 100, im Mittelpunkt der Beratungen eines Ausschusses. Der Ausschuss für Bildung, Integration und Soziales befasste sich zum einen mit einer Bürgeranregung zur Umsiedlung der dort lebenden Asylsuchenden nach Petersholz.

Die Lebensbedingungen in der Nordstraße seien „immer noch schrecklich und menschenunwürdig“, heißt es im Bürgerantrag. Deshalb bat der Verfasser um Prüfung, ob eine Umsiedlung nach Petersholz möglich und sinnvoll sei. Nach seinen Informationen würde das Land NRW einer derartigen Lösung nicht entgegenstehen.

Das Land NRW betreibt in Petersholz eine sogenannte Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) in der ehemaligen britischen Wohnsiedlung bei Petersholz.

Die Verwaltung wies die Behauptung, eine Unterbringung erfolge unter „menschenunwürdigen Bedingungen“, deutlich zurück. Die im Mai 2016 durch das Gesundheitsamt im Rahmen einer Begehung festgestellten Mängel, die zum größten Teil auf fehlerhaften Benutzerverhalten beruht hätten, seien alle abgestellt. Nach Freigabe des Haushaltes 2017 sollen in der Flüchtlingsunterkunft die Bodenbeläge in den Küchen, Wasch- und Duschräumen erneuert werden. Die Nordstraße solle „als unverzichtbarer Baustein der Flüchtlingsunterbringung weiterbetrieben werden“, so das Fazit der Verwaltung.

Die Erste Beigeordnete der Stadt Wegberg, Christine Karneth (Bürgermeister Michael Stock nahm an der Sitzung nicht teil und hatte sich durch die Ausschussvorsitzende Dr. Monika Broy entschuldigen lassen), ging in die Details. 126 Personen leben in der Gemeinschaftsunterkunft, mehrheitlich Asylbewerber im laufenden Verfahren, die auf eine Entscheidung über ihren Asylantrag warten. Aber auch ausreisepflichtige Asylbewerber, deren Asylbewerbung abgelehnt worden sei, lebten hier noch. Sobald das Asylverfahren positiv ende, sei ein Umzug in eine eigene Wohnung möglich.

„Wir haben schon wiederholt erlebt, dass die Geflüchteten auch dann freiwillig in der Gemeinschaftsunterkunft bleiben.“ Als Grund hierfür vermutete sie die gute Betreuung in der Nordstraße, denn ständig sei ein Ansprechpartner vor Ort. Ob man den Bewohnern der Nordstraße mit einer Umsiedlung nach Petersholz einen Gefallen tue, bezweifelte Christine Karneth. Strenge Eingangskontrollen würden hier soziale Kontakte unterbinden. Alle Bewohner der ZUE nähmen zudem an der Gemeinschaftsverpflegung teil, die Küchen in den Wohnungen seien zum großen Teil abmontiert worden. Viele Freiheiten müssten die Bewohner der Nordstraße dann aufgeben.

Genau das wollte Liesel Spelten (SPD) nicht unwidersprochen stehen lassen: „Die Zustände in der Nordstraße sind auf Dauer nicht zu ertragen.“ Tobias Arndt (Grüne) betonte hingegen, dass sich in der Gemeinschaftsunterkunft Arsbeck viel verbessert habe in den vergangenen Monaten.

Eine Einmietung in Petersholz würde zudem die Finanzen der Stadt belasten, führte Christine Karneth weiter aus, die Stadt Wegberg sei aber Eigentümer des Areals an der Nordstraße. Seinerzeit habe die Stadt Wegberg das Gelände von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) günstig erworben. Vertraglich sei festgelegt worden, dass die aufstehenden Gebäude zurückgebaut werden müssen, ein Gebäude wurde bereits abgerissen.

Darüber hinaus seien bei einer Nutzung für Flüchtlingsunterbringung ab einem bestimmten Zeitpunkt (der im Vertrag unterschiedlich zu interpretieren sei – zwischen 2019 bis 2021) eine Kaufpreisnachzahlung von 20.000 Euro jährlich vorgesehen. Derzeit versuche die Verwaltung mit der BImA Verhandlungen zu führen, um hier eine Lösung zu finden. „Vielleicht kommen wir mit einer Einmalzahlung davon“, hoffte Christine Karneth. Der Ausschuss einigte sich einstimmig darauf, die Gemeinschaftsunterkunft Nordstraße zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht aufzugeben, die Entwicklung zu beobachten und der Bürgeranregung somit nicht zu folgen.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert