Etat: Stadtkämmerei muss nacharbeiten

Von: hewi
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Wegberg. Der Stadtrat hat auf seiner letzten Sitzung eine Änderung des Ergebnishaushaltes für 2017 bis 2024 beschlossen. Mit der geänderten Fassung verbunden ist auch eine Anpassung der Haushaltssatzung für das laufende Jahr 2017.

Nötig wurde die Änderung auf Betreiben der Kommunalaufsicht. Diese hatte bemängelt, dass die am 20. Dezember vom Rat beschlossene Haushaltssatzung und Planung nicht auf Basis korrekter Wachstumsraten erfolgt sei.

In einem Schreiben vom 30. Januar hatte die Kommunalaufsicht mitgeteilt, dass die Genehmigung für die Fortschreibung des beschlossenen Haushaltssicherungskonzeptes nur aufgrund konkreter Wachstumsraten erteilt werden könne. Wegbergs Kämmerin Sonja Kühlen wies darauf hin, dass bei der Berechnung der Wachstumsraten unterschiedliche Auffassungen vorherrschten.

Darüber hinaus könnten unterschiedliche Datengrundlagen zu bis zu sechsstelligen Abweichungen geführt haben, führte sie mit Verweis auf die Kreisumlage weiter aus.

Die positiven Effekte des Jahres 2016 ließen sich auf die von der Kommunalaufsicht geforderte Berechnungsweise nicht abbilden. Die mittelfristige Finanzplanung könne so „noch weniger verlässlich“ dargestellt werden.

Die Neufassung des Gesamtergebnisses von 2017 bis 2024 sowie die sich daraus ergebende geänderte Haushaltssatzung für 2017 wurden einstimmig beschlossen. Auswirkungen hat es auch auf die vom Rat zu treffenden Sparmaßnahmen im Rahmen der Haushaltssicherung.

Sie betreffen Konzepte zur Optimierung der Schulstandorte, Zinsreduzierung, Erneuerung der Photovoltaik-Anlagen und den Unterhalt der Grünflächen. Eine entsprechende Beratungsvorlage wird auf der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21. März beraten.

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