Erkelenz - „Ende Gelände“ am Tagebau Garzweiler: Klimaaktivistin freigesprochen

„Ende Gelände“ am Tagebau Garzweiler: Klimaaktivistin freigesprochen

Von: ger
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Impressionen aus dem Jahr 2015: Beim Durchbrechen der Polizeiblockaden schenkten sich Polizisten und Aktivisten nichts. Foto: Gerhards

Erkelenz. Vor dem Amtsgericht in Erkelenz ist am Dienstag eine Klimaaktivistin freigesprochen worden. Michelle W. aus Rheinland-Pfalz hatte sich am 15. August 2015 bei der Protestaktion „Ende Gelände“ in einer großen Gruppe von Aktivisten aufgehalten, die eine Polizeiabsperrung vor dem Tagebau Garzweiler durchbrach.

Michelle W. wurde dabei von der Polizei gestoppt. Sie habe keine Gewalt angewendet, weshalb der Vorwurf des Landfriedensbruches nicht zu halten gewesen sei, sagte Jan-Philip Schreiber, Sprecher des Landgerichts Mönchengladbach. Sie habe auch nicht gegen das Versammlungsrecht verstoßen, weil sie ihren Strohsack nicht als Schutzbewaffnung eingesetzt habe.

Als die Polizisten sie gestoppt hätten, habe sie sich einfach hingesetzt, sagte Schreiber. Joachim Hesse vom Aktionsbündnis „Ende Gelände“ teilte dazu mit: „RWE versucht mit allen Mitteln, unseren legitimen Widerstand gegen Kohle zu kriminalisieren. Der Freispruch macht deutlich, dass die Vorwürfe des Konzerns hanebüchen sind.“

Der Freispruch sei das erste Urteil in einer Serie von Strafrechtsprozessen gegen „Ende Gelände“-Aktivisten, die seit Herbst 2016 geführt werden. Eine Reihe von Verfahren wurde gegen Auflagen eingestellt.

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