Heinsberg/Erkelenz - Die Stimmung bei der FDP: Zwischen „bombig“ und „gedrückt“

Die Stimmung bei der FDP: Zwischen „bombig“ und „gedrückt“

Von: Rainer Herwartz
Letzte Aktualisierung:

Heinsberg/Erkelenz. Götterdämmerung, Zwei-Prozent-Schock oder Ende der Koalition in Sicht – derlei Schlagzeilen werden den Liberalen bundesweit nicht gerade den Start ins Wahljahr 2013 versüßen. Das neueste Ergebnis einer Forsa-Umfrage, wonach die FDP mit nur noch zwei Prozent in der Wählergunst mächtig Federn lassen muss, dürfte auch an der Basis nicht spurlos vorübergehen. Sollte man meinen. Doch wie sieht es wirklich aus.

„Beim Neujahrsstammtisch war die Stimmung bombig“, sagt Kreisfraktionsvorsitzender Stefan Lenzen. „An der Basis habe ich kritische Töne bislang kaum vernommen.“ Und nicht nur das, auf Landesebene seien die Liberalen „hochzufrieden“. Man müsse da schon differenzieren, erklärt Lenzen, der selbst Mitglied des Landesvorstands ist. „Wir haben noch viele Mitglieder, die hochmotiviert sind. Das zeigt der Basis, hier sind noch welche, die wollen.“

Ständige Streitereien

Grund für das katastrophale Umfrage-Ergebnis sind laut Lenzen „die ständigen Streitereien in der Öffentlichkeit. Außerdem sollte man nicht herausstellen, was man nicht erreicht hat, sondern was man erreicht hat“. Und da ließe sich schon einiges auflisten. So zum Beispiel die Entlastung der Kommunen im Sozialbereich. „Allein im Kreishaushalt macht das rund vier Millionen Euro bei der Grundsicherung aus.“ Ebenso sollten der angehobene Grundfreibetrag und das Kindergeld nicht vergessen werden. „Das entlastet ja gerade Familien sowie kleine und mittlere Einkommen.“ Generell würden Steuern eher gesenkt denn erhöht.

Ach ja, und die Zahl der Arbeitslosen bewege sich derzeit schließlich um etwa 2,8 Millionen. „Es gab Zeiten unter Schröder, da hatten wir rund fünfeinhalb Millionen.“

Die Erfolge auf Bundesebene seien da, „nur werden sie nicht gut genug verkauft“. Also auch kein Grund, mit dem Parteivorsitzenden Phi-lipp Rösler zu Hadern oder ihn gar aus der Sturmspitze für die Bundestagswahl zu entfernen? „Das hängt alles von der Niedersachsenwahl ab. Dann wird sich entscheiden, ob er der richtige Mann ist oder nicht“, meint Lenzen.

Für den Heinsberger FDP-Fraktionschef Rolf F. Jaeger-Breuer steht allerdings jetzt schon fest: „Das ist nicht meine FDP. Die FDP muss sich im Bund positionieren. Sie hat für Liberalismus zu stehen, und das muss sich widerspiegeln. Solange ein Slalom gefahren wird nach dem Motto, wie kann ich mich am besten profilieren, wird es nicht funktionieren.“

Nach der Landtagswahl

Im Hinblick auf Philipp Rösler meint FDP-Fraktionschef Werner Krahe aus dem Erkelenzer Rat: „Ich halte nichts davon zu sagen, der muss weg. Er wird nach der Landtagswahl für sich entscheiden, was er macht. Grundsätzlich muss eine Partei im Team geführt werden. Man darf nicht alles an einer Person festmachen.“

Dass die Stimmung an der Basis „bombig“ sei, wie Lenzen berichtete, sieht Krahe jedoch nicht. „Natürlich drückt das die Stimmung. Es wäre ja auch ungewöhnlich, wenn es nicht so wäre. Uns erfüllt mit großer Sorge, was auf Bundesebene passiert.“ In Erkelenz hätten die Liberalen schon „vor geraumer Zeit gesagt, wir müssen das ausblenden und uns auf die Arbeit vor Ort konzentrieren“. Schließlich habe seine Partei hier einen Wählerauftrag bis 2014.

Dass die rasante Talfahrt der FDP den Schluss zulasse, sie werde in den Augen der Bürger eigentlich nicht mehr gebraucht, hält Krahe für ebenso abwegig wie fatal. „Was wäre denn, wenn die FDP nicht mehr existierte?“, fragt er rein rhetorisch. „Keine Partei wehrt sich so gegen die Gängelung des Bürgers wie die FDP. Wir stemmen uns dagegen, alles bis ins letzte I-Tüpfelchen zu reglementieren. Wer würde denn diese Lücke füllen?“ Vielleicht haben sich die Wähler diese Frage schon beantwortet.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert