Heinsberger Land - Das Thema „Bürgerhaushalt“ lässt die Bürger kalt

Das Thema „Bürgerhaushalt“ lässt die Bürger kalt

Von: Rainer Herwartz
Letzte Aktualisierung:

Heinsberger Land. Die Idee ist auf den ersten Blick nicht schlecht. Erstmals wurde das aus Neuseeland und Brasilien stammende Konzept 1998 in Deutschland umgesetzt, in NRW war es im Jahr 2000 soweit: der Bürgerhaushalt. Die Bürger können sich in die Entscheidungen der Stadt oder Gemeinde einbringen und über einen gewissen Etat und seine Verwendung selbst mitbestimmen.

 2016 gab es bundesweit mindestens 55 Kommunen mit einem Mitmach-Etat für ihre Bürger. Im vergangenen Jahr konnten Bürger in 16 Kommunen in NRW beim kommunalen Haushalt direkt mitwirken. Tendenz sinkend. Interessant – auch die Kommunen Erkelenz, Heinsberg und Waldfeucht tauchen in einem einschlägigen Portal auf als Kommunen, bei denen der Bürgerhaushalt zumindest ein Thema ist.

Norbert Schmitz, Kämmerer von Erkelenz, ist überrascht, als er davon erfährt, dass seine Stadt in der Liste geführt wird. Nein, die Einrichtung eines Bürgerhaushaltes sei bislang in Erkelenz kein Thema gewesen, sagt er. Er könne sich den Eintrag nur so erklären, dass die bürgerfreundlichen Erläuterungen zum Haushalt auf der Homepage der Stadt schon dazu geführt hätten.

Ähnliche Vermutungen

Ähnliche Vermutungen äußert auch der Heinsberger Herr der Finanzen, der Erste Beigeordnete Jakob Gerards. Obwohl das Portal wissen lässt, dass der Bürgerhaushalt in Heinsberg „in der Diskussion“ sei, kann Gerards derlei nicht bestätigen.

Lediglich Waldfeuchts Bürgermeister Heinz-Josef Schrammen meint auf Nachfrage: „Wir fordern die Bürger seit etwa fünf Jahren auf, entsprechende Vorschläge einzubringen. Davon wurde aber bislang kein Gebrauch gemacht. Wir haben das so gewertet, dass die Menschen sich hier gut vertreten sehen.“ Dabei stünden die Finanzverwaltung der Gemeinde und er selbst den Bürgern bei Bedarf durchaus hilfreich zur Seite. Einen gesonderten Etat gebe es allerdings nicht für etwaige Hobbystrategen. Das Ganze sei eine Anregung aus dem Rat heraus gewesen, sagt Schrammen. „Wir haben aber kein bürokratisches Monster aufgebaut.“ Die Waldfeuchter könnten sich übers Internet, aber auch in einem Gespräch mit dem Kämmerer einbringen. Ein Erfolg ist die Idee der Bürgerhaushalte offenbar nicht – auch nicht in der Region.

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