Heinsberg - Bürgerbegehren Freibad: Unterschriften gesammelt

Bürgerbegehren Freibad: Unterschriften gesammelt

Von: Anna Petra Thomas
Letzte Aktualisierung:
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Noch steht ein Hinweisschild zum Freibad auf dem Parkplatz vor dem Freibad, etwas windschief allerdings. Evelyn Wallrafen und Alfred Geiger versuchen, es auch im übertragenden Sinne wieder gerade zu rücken. Foto: anna
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Evelyn Wallrafen und Alfred Geiger, zwei der drei Unterzeichner des Bürgerbegehrens, sehen einem Bürgerentscheid optimistisch entgegen.

Heinsberg. Jetzt ist es quasi amtlich: Die Freibadretter haben im Heinsberger Rathaus rund 4000 Unterschriften für ihr Bürgerbegehren zum Erhalt des Oberbrucher Freibads abgegeben. Darüber informierten Alfred Geiger und Evelyn Wallrafen, zwei der drei Unterzeichner des Bürgerbegehrens, in einer Pressekonferenz. Dabei prangerte Geiger unter anderem „ganz viel Manipulation im Hintergrund“ an.

Somit steht der Stadt Heinsberg nach der Entscheidung der Bürger über den Erhalt von Grundschulstandorten nun in diesem Jahr bereits der zweite Bürgerentscheid ins Haus. Die offizielle Fragestellung des neuen Bürgerbegehrens lautet: „Soll das Freibad in Heinsberg im Ortsteil Oberbruch ab 2017 wieder in Betrieb genommen werden und der Rat der Stadt Heinsberg die Vertreter der Stadt Heinsberg im Aufsichtsrat der Stadtwerke Heinsberg GmbH anweisen, dies zu beschließen, sowie auch die Vertreter der Stadt Heinsberg in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Heinsberg GmbH anweisen, dies ebenso zu beschließen?“

Bereits Mitte Juni hatten die Freibadretter mit den rund 4000 statt der knapp 2400 für ein Bürgerbegehren in Heinsberg benötigten Unterschriften beim Bürgermeister vorgesprochen. Sie hatten die Unterschriften dann jedoch nicht an Wolfgang Dieder ausgehändigt, um zunächst noch ein Gespräch zu führen, das die SPD angeregt und an dem dann auch die Mehrheitsfraktion der CDU Interesse bekundet habe, so Geiger. Ziel sollte sein, einen Kompromiss in der Sache zu finden.

Anfang Juli wurde jedoch bekannt, dass dieser Kompromiss gescheitert war: „Kompromissvorschlag der Freibadretter abgelehnt“ war die Stellungnahme von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Freien Wählern überschrieben. Knackpunkte des Scheiterns waren laut CDU-Fraktionsvorsitzendem Norbert Krichel die Pflege der Grünanlagen, zu der sich die Freibadretter nicht imstande sahen, und die von ihnen geforderte automatische Wiederöffnung des Bades in Oberbruch bei einem Scheitern in Kirchhoven.

„Mangels notwendiger Gerätschaften“ habe man sich zur Pflege der Grünanlagen nicht in der Lage gesehen, erklärte Geiger bei der Pressekonferenz. Die Bürgerinitiative verfüge nicht über die Finanzmittel, die notwendigen Geräte anzuschaffen. „Ein ‚Zurverfügungstellen‘ seitens der Stadtwerke wurde ausgeschlossen.“ So habe man angeboten, alternativ die „Grauflächen“, also Wege, Steine und Sandflächen, sowie die „Braunflächen“, also die Beete, zu pflegen.

Bei der Forderung einer Wiedereröffnung in Oberbruch bei einem Scheitern von Kirchhoven sei es im vorgelegten Kompromissvorschlag der Freibadretter geblieben, so Geiger. Allerdings hieß es darin: „Für den Fall einer Wiedereröffnung hat sich die IG 2020 bzw. ehemals Wurmbad IG, Herr Josef Füßer, in einem Gespräch mit unseren Vertretern bereit erklärt, das Freibad in Oberbruch als Bürgerbad zu führen.“ Diese Formulierung sei der IG Freibadretter allerdings nicht leicht gefallen. „Da sich bei einem Kompromiss immer beide Seiten bewegen müssen, haben wir speziell die Rücknahme der Forderung nach einem kommunalen Bad nur sehr schwer in unseren Reihen durchsetzen können“, erklärte Geiger.

Doch das alles ist jetzt wieder vom Tisch. Das Bürgerbegehren liegt dem Rat in der ursprünglichen Fragestellung vor. „Wir können jetzt nicht mehr agieren, sondern nur noch reagieren“, betonte der Mitinitiator des Bürgerbegehrens. Wir können es nicht mehr umschreiben.“

Den Mitgliedern der IG sei immer noch unverständlich, warum ein sanierungsbedürftiges Bad in Kirchhoven einem sofort in Betrieb zu nehmenden Bad in Oberbruch vorgezogen worden sei. „Das ist bis heute nicht schlüssig beantwortet worden. Durch diese Intransparenz ist der Unmut über die Entscheidung bei den Bürgern jetzt noch heftiger als er von Anfang an war.“ Überhaupt sprach Geiger in diesem Zusammenhang von „sehr viel Manipulation im Hintergrund“. Beispiele dafür wollte Geiger nicht erläutern. „Dann müsste ich Namen nennen.“ Er habe in den vergangenen Monaten sehr viel gelernt über Politik „und an manchen Stellen erst hinterher gemerkt, dass es zu spät war. Aber wir sind halt Laien. Die Politik funktioniert so.“

Dass der Rat das Bürgerbegehren ablehnen wird, steht nach dem Scheitern des Kompromisses außer Frage. Doch wie sieht Geiger die Erfolgsaussichten für den dann zwangsläufig folgenden Bürgerentscheid? „Wir waren zunächst skeptisch“, sagte er. Zum einen handele es sich jetzt um eine ganz andere Thematik. Darüber hinaus habe es für viele Bürger der Stadt beim ersten Bürgerentscheid eine Art Aha-Erlebnis gegeben. „Viele haben gemerkt, dass sie eine Chance verpasst haben, indem sie nicht gewählt haben“. So erhofft er sich nun sogar eine höhere Beteiligung beim Bürgerentscheid zum Oberbrucher Freibad.

Mit der Abgabe der Unterschriften nach der letzten Ratssitzung vor den Sommerferien habe man bewusst taktiert. „So kommen wir mit dem Bürgerentscheid raus aus den Ferien“, erklärte er. „Wir werden auch weiter beschimpft“, ist er sich sicher. „Aber das müssen wir jetzt über uns hinwegziehen lassen.“ Der ganze Prozess habe in den Reihen der Freibadretter Spuren hinterlassen, räumte er ein.

Eine Öffentlichkeitsarbeit vor dem Bürgerentscheid, wie sie die Schulretter betrieben hätten, könnten sich die Freibadretter nicht leisten, fuhr er fort. „Wir können nicht die Stadt plakatieren. Wir werden andere Wege gehen.“ Welche das sein werden, ließ er noch offen.

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