Aufnahmequote der Flüchtlingen mehr als erfüllt

Von: Ingo Kalauz
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Hückelhoven. Das pragmatische, zugreifende und entschlossene Handeln der Verwaltung wie der Politik bei der Handhabung der Flüchtlinge, die der Stadt zugewiesen wurden, zahlt sich offenbar aus.

Die Zahl der in Hückelhoven lebenden Flüchtlinge beträgt aktuell 642 Personen, das sind 121 weniger als am 1. Januar dieses Jahres registriert waren.

Dafür, das sagte Sozialamtsleiter Thorsten de Haas in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Integration, seien mehrere Faktoren ursächlich. Als Hauptgrund nannte de Haas, dass insgesamt weniger Flüchtlinge als noch im vergangenen Jahr in die Bundesrepublik Deutschland kommen; folglich auch weniger auf die Kommunen im Land verteilt werden.

Überdies war Hückelhoven eine der Kommunen, die im vierten Quartal des vergangenen Jahres die gesetzliche Aufnahmequote mehr als erfüllt hatten. „Deshalb werden uns nur in Ausnahmefällen wie Familiennachzug oder auch Neugeburten neue Asylbewerber zugewiesen“, sagte de Haas. Gleichzeitig kehrten immer wieder Flüchtlinge in ihr Heimatland zurück.

Und schließlich ist von Juli bis Oktober eine landesweite Maßnahme zur Erfassung und erkennungsdienstlichen Behandlung sämtlicher bisher noch nicht registrierter Flüchtlinge durchgeführt worden. „In Hückelhoven betraf dies mit etwa 400 Personen mehr als die Hälfte der seinerzeit hier lebenden Flüchtlinge“, so de Haas vor dem Ausschuss.

Im Anschluss an diese Registrierungsaktion konnte eine große Zahl der Asylverfahren bearbeitet und abgeschlossen werden. Konkret: Entweder wurden die Asylbewerber anerkannt und durften hier bleiben – oder ihr Antrag wurde abgelehnt, und sie wurden abgeschoben.

Für die Unterbringung der Flüchtlinge hat die Stadt derzeit 19 Wohnungen im eigenen Besitz und 76 sind für diesen Zweck angemietet worden. Davon dienen sechs als „stille Reserve“ für den Fall, dass der Stadt neue Flüchtlinge zugewiesen werden.

Überdies gibt es sechs Gemeinschaftsunterkünfte für Einzelpersonen: Hilfarth, Kaphof, mit bis zu 50 Plätzen; Millich, Schaufenberger Straße 62, mit bis zu 70 Plätzen; Hückelhoven, Friedrichplatz/Sophiastraße, 55 Plätze; Ratheim, Königsberger Straße 34, (HdB), 30 Plätze; Schaufenberg, Weiherstraße 37, 20 Plätze; Baal, Otto-straße 15, derzeit bis zu 50 Plätze.

Im Haus der Begegnung in Ratheim sind derzeit nur noch zehn bis zwölf Personen untergebracht. Deshalb ist geplant, diese Gemeinschaftsunterkunft bis auf weiteres zu schließen und als „Notunterkunft“ für den Fall eines sprunghaften Anstieges der Flüchtlingszahlen vorzuhalten.

Zwei wesentliche Gesetzesänderungen, die sich noch im Gesetzgebungsverfahren befinden, treten zum 1. Januar 2017 in Kraft – und werden sicher auch Auswirkungen auf die Stadt Hückelhoven haben: Zum einen die Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und zum anderen die „Ausländerwohnsitzregelungsverordnung“.

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