Arbeitsgruppe soll Sparvorschläge für Wegberger Haushalt machen

Von: Monika Baltes
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Seit 2015 befindet sich die Stadt Wegberg im Haushaltssicherungskonzept (HSK). Foto: dpa

Wegberg. Die Einrichtung einer „Arbeitsgruppe sparen“ beschloss der Haupt- und Finanzausschuss Wegberg in seiner jüngsten Sitzung. Je ein Teilnehmer aller Ratsfraktionen, der Verwaltungsvorstand der Stadt sowie bedarfsweise Mitarbeiter aus den Fachbereichen sollen unter Federführung der Kämmerin Sonja Kühlen sollen nach Alternativen zu einer Steueranhebung suchen.

Seit 2015 befindet sich die Stadt Wegberg im Haushaltssicherungskonzept (HSK). Die Kommunalaufsicht wacht über die Umsetzung und mahnt mangelnde Konsequenz an. Nach vehementem Protest aus der Bevölkerung ist die Stadt Wegberg vom Vorhaben, zwei Grundschulen im Stadtgebiet zu schließen, abgerückt. Auch die Anhebung der „Anliegergebühren“ wurde, nachdem die betroffenen Anwohner in Rath-Anhoven Vertrauensschutz gefordert hatten, zeitlich nach hinten verschoben. Einen Ersatz für diese Maßnahmen gibt es bisher nicht.

Für mehr als 420 000 Euro seien zwingend Einsparmaßnahmen erforderlich, so die Verwaltung. Aus den bereits vorliegenden Sparvorschlägen aus Rat, Verwaltung und Bürgerschaft könnten die Effekte nicht kurzfristig realisiert werden. Neue Ideen und alternative Vorschläge zur Haushaltsverbesserung seien gefragt. Die Arbeitsgruppe soll Vordiskussionen führen, die in Fachausschüssen vorberaten werden.

Anhebungen drohen

Derartige Arbeitsgruppen seien in anderen Kommunen (Erkelenz, Viersen) bereits seit Jahren eingerichtet und arbeiteten erfolgreich, führte Kämmerin Sonja Kühlen aus. Erst als letzten Schritt könne die Stadt Wegberg die Finanzmittel durch Steuern beschaffen, das regelt die Gemeindeordnung in Nordrhein-Westfalen. Um die Ausfälle aus nicht umgesetzten HSK-Maßnahmen zu erzielen, müsste die Grundsteuer B ab 2018 um 43 Prozentpunkte auf 534 Prozent angehoben werden, im Jahr 2021 wäre eine weitere Anhebung um 59 Prozentpunkte auf 593 Prozent erforderlich.

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