Abschluss 2015: Stadt Erkelenz schreibt schwarze Zahlen

Von: Helmut Wichlatz
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Erkelenz. Die Stadt hat zum zweiten Mal in Folge einen positiven Jahresabschluss vorgelegt. Dies hatte sich schon im Juni abgezeichnet. In Hauptausschuss und Rat bestätigte Kämmerer Norbert Schmitz die bis dahin inoffiziellen Zahlen.

Abgerechnet wurden neben dem Stadthaushalt auch die Abschlüsse der Kultur GmbH, des Städtischen Abwasserbetriebs sowie der GEE GmbH und der GEE GmbH & Co KG.

Zusammen ergab sich für 2015 ein Plus von 239.704 Euro. Dieses fiel nicht so üppig aus wie 2014, als rund 1,55 Millionen Euro der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden konnten. Das erneute Plus stehe für einen positiven Trend, der schon 2010 begonnen habe, sagte Schmitz im Hauptausschuss.

Diese Einschätzung wurde auch von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW bestätigt. 2010 wurde die Praxis eingeführt, dass Kommunen ihren Gesamtabschluss erstellen und der Prüfungsanstalt vorzulegen haben.

2010 bis 2013 waren die Gesamtabschlüsse zwar negativ, was aber nach Ansicht der Gemeindeprüfungsanstalt keine Gefahr darstellt. „Die Konzernmutter verfügt noch über eine Ausgleichsrücklage, die sie auch mittelfristig laut Planung nicht verzehrt“, hieß es in einer entsprechenden Stellungnahme der Stadtverwaltung im Hauptausschuss.

Die Gesamtverschuldung betrug zum 31. Dezember 2015 pro Einwohner 2744,59 Euro und ist gegenüber 2010 um rund hundert Euro gesunken. Die Schulden der „Konzernmutter“ und ihrer ausgelagerten Aufgabenbereiche seien geprägt durch die Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen, hieß es weiter in der Mitteilung.

Und die sinken kontinuierlich, denn die Stadt verfolgt das Ziel, eine Netto-Neuverschuldung zu vermeiden. Auf Kredite zur Liquiditätssicherung sei nur die „Konzernmutter“ angewiesen. Insgesamt verfüge der „Konzern Stadt Erkelenz über eine gute wirtschaftliche Situation“.

Weiterhin verbessert hat sich die Eigenkapitalquote. Sie ist von 41,7 Prozent im Jahr 2013 auf 42,2 Prozent im Jahr 2015 gestiegen. Dies sei für eine Kommune eine „traumhafte Quote“, betonte Schmitz. Die Gemeindeprüfungsanstalt gehe von einem landesweiten Durchschnitt von 25 Prozent aus.

Im Stadtrat betonte Bürgermeister Peter Jansen, dass „wir alle“ darauf stolz sein könnten. Denn vor einigen Jahren, als die finanzielle Lage sich zu verschlechtern begann, verständigten sich die Ratsmitglieder über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg in einer Arbeitsgruppe auf Maßnahmen und Ziele, um der Stadt die benötigten finanziellen Spielräume zu erhalten.

Die Sparbemühungen waren erfolgreich und führten zu der nun komfortablen Situation. Darüber hinaus war die Stadt Erkelenz im vergangenen und in diesem Jahr in der Lage, die Hilfe für Asylsuchende ohne Blick auf die Finanzen zu leisten.

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