Heinsberg - 83 Flüchtlinge haben gemeinsamen Traum

83 Flüchtlinge haben gemeinsamen Traum

Von: Rainer Herwartz
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Warteschlange von Antragstellern in der zentralen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Berlin. Derzeit kommen wieder mehr Menschen nach Deutschland, in der Hoffnung auf eine sichere Zukunft. In Heinsberg leben derzeit 83 Flüchtlinge aus 26 Nationen. Foto: epd
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Wolfgang Paulus ist als Integrationsbeauftragter und Chef von Sozial- und Ordnungsamt für die Betreuung der Flüchtlinge zuständig. Foto: Herwartz

Heinsberg. Das Flüchtlingsdrama von Lampedusa mit mehr als 270 Toten hat die Menschen in den letzten Tagen wieder sensibilisiert. Die Asylpolitik der EU, die derzeit vor allem die Mittelmeerländer belastet, geriet in die Kritik. Doch sie wird sich nicht ändern. Die bestehenden Regelungen zur Aufnahme von Flüchtlingen bleiben erhalten.

Demnach bleibt das Land, in dem ein Flüchtling die EU erreicht, für das Asylverfahren und die Unterbringung verantwortlich. Nach dem Fall der Mauer habe es auch in Deutschland einen immensen Zustrom von Flüchtlingen gegeben, sagt Wolfgang Paulus, Ordnungs- und Sozialamtsleiter der Stadt Heinsberg. In den Jahren 1990 und 1991 seien jährlich etwa 120.000 Flüchtlinge unter Berufung auf das Asylrecht in die Bundesrepublik eingewandert. Hierbei handelte es sich überwiegend um Staatsangehörige aus Rumänien, Polen, Ungarn und der früheren UDSSR. Mittlerweile leben in Heinsberg allerdings 83 Flüchtlinge aus 26 Nationen.

„Das Asylrecht ist ein Grundrecht nach Artikel 16a des Grundgesetzes“, erläutert Paulus. „Es eröffnet jeder Person die Möglichkeit zur Prüfung der individuellen Asylgründe.“ Im Extremfall könne dies dazu führen, dass sich der gesamte Prüfungsprozess in einer mehrköpfigen Familie über etliche Jahre erstrecke. Während dieser Prüfungsphase auch nur eines Falles innerhalb der Familie gilt für die übrigen Mitglieder der Familie ein weiterer Aufenthaltsanspruch. Das erklärt unter anderem, dass die Asylbewerber und so genannte „geduldete Ausländer“ durchschnittlich seit sieben Jahren in Heinsberg leben. Untergebracht sind sie in Übergangsheimen an der Josef-Gaspers-Straße und an der Talstraße. „Eine freie Wahl der Wohnung ist ihnen per Gesetz grundsätzlich nicht gestattet“, sagt Paulus. Ausnahmen von dieser Regel könne es unter anderem geben, wenn sich bestimmte ethnische Volksgruppen untereinander nicht grün seien.

Jedes Quartal erfolge eine Meldung über den aktuellen Flüchtlingsbestand an die Bezirksregierung in Köln, sagt Paulus. Daraus resultiere auf der Basis des Zuweisungsschlüssels für die Stadt Heinsberg die künftige Aufnahmeverpflichtung. Entscheidend hierfür seien die flächenmäßige Größe der Stadt und die Einwohnerzahl. Im Augenblick habe die Kommune ihre Aufnahmeverpflichtung zu 100 Prozent erfüllt.

„49 der 83 Flüchtlinge befinden sich im Asylverfahren“, zählt Paulus nach. Eine große Aussicht auf Erfolg bestehe bei den meisten Asylbewerbern jedoch nicht. Die überwiegend auf wirtschaftlichen Motiven beruhenden Einreisen spiegelten sich auch in den Anerkennungsquoten wider. Im Jahr 2012 lag diese bei 14,2 Prozent bundesweit.

34 Flüchtlinge besäßen derzeit den Status eines „geduldeten Ausländers“, der nach negativem Abschluss seines Verfahrens ausreisepflichtig sei. Doch oftmals gebe es zwingende Gründe, warum die Ausreise nicht erfolge oder auf die lange Bank geschoben werde. Hierzu gehöre neben dem schon erwähnten Familienschutz zum Beispiel eine gesundheitlich bedingte Reiseunfähigkeit der betreffenden Person. Hin und wieder könne auch die nationale Herkunft nicht zweifelsfrei geklärt werden, was dazu führe, dass das eigentlich zur Aufnahme des Flüchtlings angedachte Heimatland die Einreise verweigere. Auch könne es zu einer vorübergehenden Aussetzung der Rückkehrpflicht kommen wegen politischer Unruhen im Herkunftsland.

Rund 630.000 Euro

Die 83 Flüchtlinge, die in der Kreisstadt zum Teil im Familienverbund leben, erhalten Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die von der Stadt selbst aufgebracht werden müssen. Insgesamt schlägt dies im Jahr mit rund 630.000 Euro im Haushaltsetat zu Buche. „Im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten werden den Flüchtlingen auch gemeinnützige Arbeiten angeboten, durch die sie ihre sozialen Bezüge aufstocken können“, beschreibt der Sozialamtsleiter die Situation. „Wir haben da durchaus einige zuverlässige Kräfte, die täglich für uns im Einsatz sind.“

Für die Kinder bestehe übrigens Schulpflicht. Ein Umstand, der den Eltern offenbar sehr entgegenkomme. „Sie haben großes Interesse daran, dass die Kinder zur Schule gehen“, weiß Paulus. Und überhaupt: „Man kann von einem friedvollen Miteinander von Flüchtlingen und der übrigen Bevölkerung in Heinsberg sprechen“, bekräftigt er.

Ganz so rosig sei die Lage der Menschen aus den fremden Ländern dann aber doch nicht, räumt Paulus ein. „Grundsätzlich ist festzustellen, dass ein längerer Duldungsaufenthalt zu Perspektiv- bis hin zur Antriebslosigkeit führt.“ Alle Flüchtlinge verbinde der sehnliche Wunsch, in Deutschland dauerhaft zu leben.

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