Vernünftiger Lärmschutz „ohne den Verband in Frage zu stellen”

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Geilenkirchen. „Mit großer Verwunderung” habe er den Bericht „Startbahn-Verlängerung: Niederländer hoffen auf Jürgen Rüttgers” gelesen, reagierte am Freitag Bundestagsabgeordneter Leo Dautzenberg (CDU) auf den Bericht in der Ausgabe vom 24. September.

Darin ging es um ein Gespräch zwischen dem NRW-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers und dem niederländischen Staatssekretär Jack de Vries zum Thema Lärmemission und -reduzierung beim Awacs-Verband.

„Für mich ist es nicht nachvollziehbar, dass der stellvertretende Regierungssprecher von Ministerpräsident Rüttgers, Holger Schlienkamp, so interpretiert wurde, dass das Land NRW zugesagt habe, bei der Anbahnung von notwendigen Gesprächen im Bundesministerium der Verteidigung zu helfen und sich das auch auf die Verlängerung der Startbahn in östliche Richtung Geilenkirchen beziehen soll.”

Leo Dautzenberg schildert - nach Rücksprache bei der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei und einem Gespräch mit dem Staatssekretär für Bundesangelegenheiten des Landes, Michael Mertes - nun folgende Situation: Ministerpräsident Jürgen Rüttgers habe den niederländischen Staatssekretär für Verteidigung, Jack de Vries, zu einem Gespräch empfangen.

Bei diesem Gespräch sei von niederländischer Seite auch das Gutachten der Firma Landrum und Brown zur Sprache gebracht worden. Ministerpräsident Rüttgers habe das weitere Gespräch durch seinen Staatssekretär Michael Mertes führen lassen.

„Von nordrhein-westfälischer Seite aus lag der Schwerpunkt des Gespräches auf dem Wunsch zur Lärmreduzierung, und bezüglich der Lärmreduzierung konzentrierte man sich auf die Lärmschutzzonen, die im Bundesverteidigungsministerium in der Bearbeitung sind”, führt Leo Dautzenberg aus. „Des Weiteren ging es auch um Wege, wie die einzelnen Lärmschutzmaßnahmen für die Bürger auch in der Erstattung der Kosten bilateral - zwischen Deutschland und den Niederlanden - besser gewährleistet werden können.”

Die zitierte Zusage der Unterstützung der niederländischen Regierung bei der Anbahnung der dazu notwendigen Gespräche mit dem Bundesministerium für Verteidigung, so der Abgeordnete, beziehe sich ausschließlich auf diese Frage.

„Die Startbahnverlängerung wird nachdrücklich, wie auch bisher schon bekannt, weiterhin vom Bundesverteidigungsministerium abgelehnt”, hält Leo Dautzenberg fest. „Insofern hat die Information der niederländischen Seite aus meiner Sicht zu vermeidbaren Irritationen geführt. Die Lärmreduzierung insgesamt wird für uns und insbesondere auch für mich”, so der regionale Bundestagsabgeordnete, „weiterhin Zielsetzung bleiben, ohne dabei den Verband in Frage zu stellen.”
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