Geilenkirchen/München - Transparenz schafft Vertrauen, auch wenn es um Biowaffen geht

Transparenz schafft Vertrauen, auch wenn es um Biowaffen geht

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Geilenkirchen/München. Deutschland lud vom 3. bis 4. August im Rahmen eines Delegationsbesuchs Vertreter aus 20 von insgesamt 175 Vertragsstaaten des Biowaffenübereinkommens (BWÜ) in das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr in München ein. Es sollte demonstriert werden, dass mit solchen Besuchen das Vertrauen in die Einhaltung der Bestimmungen des BWÜ gestärkt, und dass diese Vorgaben im Institut eingehalten werden.

Maßgeblich Anteil bei der Zielerfüllung des Besuchs hatte das mit der Organisation beauftragte Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr in Geilenkirchen. Die Implementierung des BWÜ gehört zu seinen Aufgaben. Das BWÜ verbietet die Entwicklung, Herstellung, Lagerung und Weitergabe biologischer Waffen.

Die Bestände an Biowaffen sind zu vernichten. Auf einen vertraglich festgelegten Überprüfungs- beziehungsweise Kontrollmechanismus konnten sich die Vertragsstaaten bislang nicht einigen.

Um dieser vertraglichen Schwäche zu begegnen, hat Frankreich bereits 2013 seine Tore zu zivilen Einrichtungen mit Relevanz für das Biowaffenübereinkommen geöffnet. Deutschland griff diesen freiwilligen Ansatz auf und ging noch einen Schritt weiter, indem erstmals der Zutritt zu einer militärischen Einrichtung ermöglicht wurde.

In Vorträgen wurde unter anderem die Partnerschaften mit anderen Nationen (z.B. Kasachstan, Georgien, Mali und Tansania) dargestellt. Parallel besichtigten die Teilnehmer die Laboratorien. Hierbei konnten sie sich vom rein defensiven Charakter der Forschungsarbeiten überzeugen. Die Möglichkeit für Fachgespräche mit Mitarbeitern der Laboratorien wurde von den Naturwissenschaftlern und Experten rege genutzt.

Die Eindrücke und Beobachtungen der Vertreter wurden nach einer Abschlussdiskussion in einem Dokument festgehalten. Darin wird betont, dass solche Besuche eine gute Methode seien, die Vertragstreue der Mitgliedsstaaten unter Beweis zu stellen.

Ein abschließendes Dinner verabschiedete die Staatenvertreter. So konnten diese mit der Botschaft, dass die Lösung des Spannungsverhältnisses von Offenheit und Transparenz auf der einen Seite und Abschirmung und Geheimhaltung wegen der militärischen Sicherheit auf der anderen Seite bei gutem Willen durchaus möglich sei, in ihre Heimatländer zurückkehren. Zusammenfassend wurde der Besuch durch die Teilnehmer als Erfolg bewertet.

Durch die signalisierte Bereitschaft einzelner Vertreter der Vertragsstaaten, ebenfalls eine solche Veranstaltung durchzuführen, wird das Ziel eines Verifikationsregimes zur Überwachung der Einhaltung des Vertrages weiter im Blick gehalten.

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