Startbahn-Verlängerung: Niederländer hoffen auf Rüttgers

Von: Georg Schmitz
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Auch der Awacs-Flugplatz war ein Thema beim Treffen zwischen Staatssekretär Jack de Vries und NRW-Ministerpräsident Rüttgers. Foto: ddp

Geilenkirchen/Den Haag. Am Mittwoch diskutierte das niederländische Parlament erneut über den Nato E-3A-Verband in Geilenkirchen. Dabei wurde bekannt, dass der Staatssekretär im niederländischen Verteidigungsministerium, Jack de Vries, am Montag mit NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers über die Bedenken der niederländischen Gemeinden in Bezug auf die lauten Awacs-Flugzeuge diskutiert hat.

In einem konstruktiven Gespräch hätten beide über mögliche in einem Gutachten der Firma Landrum & Brown empfohlene Lärmreduzierungs-Maßnahmen gesprochen. Ministerpräsident Rüttgers habe darauf hingewiesen, dass der Nato-Flugplatz Geilenkirchen primär eine Angelegenheit der Nato sei und dass er dafür sei, die Problematik auf beiden Seiten der Grenze als Gesamtheit zu beurteilen.

Rüttgers habe ebenfalls zugesagt, die Empfehlungen im Untersuchungsreport der Firma Landrum und Brown als weitere Grundlage für die Beurteilung der Lage anzusehen. Beim Punkt einer Verlängerung der Start- Und Landebahn hätte Rüttgers keinen Vorbehalt geäußert und keine Blockade signalisiert.

Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers habe seinem Staatssekretär den Auftrag gegeben, über die Angelegenheit in Kürze mit dem deutschen Verteidigungsminister zu sprechen. „Das Gespräch mit Rüttgers war konstruktiv. Ich bin überzeugt, dass der NRW-Ministerpräsident die Problematik erfasst hat und nun einer Empfehlung für eine Startbahnverlängerung positiv gegenüber steht”, äußerte sich Staatssekretär Jack der Vries. Auf Nachfrage bei NRW-Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers antwortete am Mittwoch dessen Pressesprecher Holger Schlienkamp.

Gespräche anbahnen

Das Treffen von Rüttgers und de Vries sei auf Anregung des niederländischen Premierministers Balkenende zustandegekommen. „Beim Gespräch zwischen Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und dem niederländischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Jack de Vries, ging es um die Frage, wie Nordrhein-Westfalen beim Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm unterstützend tätig werden kann”, erklärte der Regierungssprecher. Um den Lärmschutz verbessern zu können, müsse zunächst eine Datengrundlage geschaffen werden. Holger Schlienkamp: „NRW hat zugesagt, der niederländischen Regierung bei der Anbahnung der dazu notwendigen Gespräche mit dem Bundesverteidigungsministerium zu helfen.”

Am Rande des Gesprächs seien Fragen auch zur Zukunft des Awacs-Flughafens in Teveren zwischen den Staatssekretären erörtert worden. „Seitens der Landesregierung hat es mit Blick auf die Zuständigkeit des Bundes beziehungsweise der Nato keinerlei Festlegungen gegeben”, erklärte Schlienkamp abschließend.
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