Spinrath fordert Mandate zurück

Von: jpm
Letzte Aktualisierung:
11062746.jpg
Hat kein Verständnis für das Verhalten seiner ehemaligen Parteifreunde: der SPD-Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath.

Geilenkirchen. Norbert Spinrath und Jürgen Plein, stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Geilenkirchen, haben Gabi Kals-Deußen und Stefan Mesaros zur Rückgabe ihrer Ratsmandate aufgefordert. In zwei wortgleichen Schreiben, die unserer Redaktion vorliegen, machen Spinrath und Plein deutlich, dass sie die Austritte „nicht nachvollziehen“ könnten.

Sie empfinden es als „nicht hinnehmbar“, dass Kals-Deußen und Mesaros die Ratsmandate behalten wollen. Kals-Deußen und Mesaros waren unmittelbar nach der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters aus der SPD ausgetreten und hatten somit auch ihre Ämter als Vorsitzende der Fraktion (Kals-Deußen) beziehungsweise des Ortsvereins (Mesaros) niedergelegt. Mittlerweile haben sie gemeinsam die Fraktion „Für GK!“ gegründet.

Das Schreiben von Spinrath, der für die SPD im Bundestag sitzt, und dem Kreistagsmitglied Plein datiert bereits auf den 10. Oktober. „Ohne den Willen und die Unterstützung hättest du dieses Ratsmandat nicht erlangt“, heißt es darin.

Die SPD „hat dich beauftragt, ihre Interessen und Positionen für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Rat der Stadt Geilenkirchen wahrzunehmen, Konsequenterweise müssen wir dich daher jetzt auffordern, deinen Verzicht auf die weitere Ausübung zu erklären und dein Ratsmandat an die SPD zurückzugeben, damit es durch die SPD im Wege des Nachrückens von der Wahlliste nachbesetzt werden kann.“

Eine Unterscheidung zwischen Kals-Deußen und Mesaros wird nicht gemacht, obgleich Kals-Deußen als Direktkandidatin den Einzug in den Stadtrat schaffte und Mesaros dies über die Liste gelang. „Das ist vielleicht eine etwas andere Ausgangsposition“, sagt hierauf angesprochen Norbert Spinrath. Doch auch Kals-Deußen sei im Wahlkampf durch die SPD „aufgestellt, finanziert und organisiert“ worden.

Daher sähen er und die Partei auch sie in der moralischen Pflicht zur Rückgabe des Mandats. Spinrath räumte allerdings ein, dass die Schreiben bereits negativ beantwortet worden seien und er über die bloße Aufforderung hinaus nichts tun könne. „Wir können die Rückgabe rechtlich nicht erzwingen. Das verbietet das Parteiengesetz.“

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert