SPD-Fraktionschef Heiner Weißborn ärgert sich über Jungnitsch-Interview

Von: jpm
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Übach-Palenberg. Die Bürgermeisterinterviews zum Jahreswechsel haben Tradition, und Wolfgang Jungnitsch erntet darauf erneut Widerspruch. Vergangenes Jahr meldeten die Grünen sich im Anschluss an die Veröffentlichung zu Wort, dieses Jahr hat Heiner Weißborn, Fraktionsvorsitzender der Übach-Palenberger SPD, eine Stellungnahme verfasst.

Unter anderem kritisiert Weißborn die Äußerungen des Bürgermeisters zu den Schwarz-Investitionen, der Grundsteuer B und der Wasserversorgung. Wolfgang Jungnitsch hatte in dem Interview festgestellt, dass es in der Politik manchmal dazu gehöre, „sich die Meinung zu geigen“. „Ich will dieser Bitte gerne entsprechen“, schreibt Weißborn nun.

Am meisten ärgert er sich darüber, dass Jungnitsch sich mit den Investitionen der Schwarz-Gruppe (Lidl) schmücke. Dass er „immer wieder suggeriert, er sei der Macher dieses Projekts, ist nicht mehr nachvollziehbar“, so Weißborn. Die Weichen für das Projekt nämlich seien zu Zeiten gestellt worden, als die CDU noch in der Opposition gesessen habe.

Völlig andere Führungskräfte als die heutigen hätten die entsprechenden Entscheidungen herbeigeführt. „Das waren der damalige Bürgermeister Paul Schmitz-Kröll, der gemeinsam mit dem gesamten Stadtrat die entsprechenden Entscheidungen herbeigeführt hatte, der Beigeordnete für Planen und Bauen, Volker Schlüter, der innerhalb kürzester Zeit das Planungs- und Baurecht für die Schokoladenfabrik geschaffen hatte und dafür von allen Seiten hochgelobt wurde, sowie der Stadtverwaltungsrat Hans-Peter Gatzen, der in schwierigsten Grundstücksverhandlungen die Voraussetzungen dafür geschaffen hatte, dass die erforderlichen Flächen gekauft werden konnten.“ Jungnitsch habe hierzu „aber auch gar nichts“ beigetragen.

Außerdem kritisiert Weißborn, dass Jungnitsch „kein Wort des Bedauerns“ bezüglich der „exorbitanten“ Erhöhung der Grundsteuer B gefunden habe. Die Erhöhung sei „falsch und unnötig“ gewesen, über die Gegenvorschläge der SPD sei nicht ernsthaft diskutiert worden. Jungnitsch hatte in dem Interview seinerseits bemängelt, dass die Vorschläge der SPD ebenso wie die der Grünen viel zu spät gekommen seien, um sie noch gewissenhaft zu prüfen.

Bei den Verhandlungen zur Wasserversorgung schließlich habe Jungnitsch eine „unglückliche Figur“ gemacht und überdies durch „unseriöses Verhalten“ das Verhältnis zum Kreis Heinsberg zerrüttet. „Das tut dem Ansehen unserer Stadt sicherlich nicht gut.“ „Erschütternd“ sei dabei der Umgang mit dem Antrag auf Ratsbürgerentscheid der SPD gewesen. Die CDU habe lediglich den Eindruck vermeiden wollen, gegen Bürgerbeteiligung zu sein.

Übrigens habe die SPD sich auch beim geplanten Bau eines Boarding-Hotels dafür eingesetzt, eine Einwohnerversammlung einzuberufen. Die CDU habe dies jedoch „ohne mit der Wimper zu zucken vom Tisch gewischt“.

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