Schließung der Stadtbücherei: „Runder Tisch“ für alternative Lösungen

Von: mh
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Übach-Palenberg. Die Tage der Stadtbücherei Übach-Palenberg sind gezählt. Ein Antrag der SPD-Fraktion, nach Mitteln und Wegen zu suchen, die Bücherei zu erhalten und über Möglichkeiten einer Weiterentwicklung nachzudenken, wurde in der Ratssitzung nach intensiver Diskussion zurückgezogen.

Mit großem Engagement begründete in der Ratssitzung SPD-Vorsitzender Alf-Ingo Pickartz den Antrag seiner Fraktion. Wenn man die Zukunft der Stadt unter anderen darin sehe, dass bei einem wachsenden Arbeitsplatzangebot junge Familien zuziehen, dann müsse man auch dafür sorgen dass weiche Standortfaktoren - und dazu zähle eine Bücherei - angeboten werden. Statt zu schließen sollte man über einen neuen Standort und eine neue Form der Bücherei nachdenken. Ein Erzählcafé zum Beispiel könne an geeigneter Stelle der Verödung der Innenstadt entgegenwirken.

Kämmerer Björn Beeck wies darauf hin, dass die Aufgabe der Stadtbücherei schon seit 2012 im Haushalt stehe und die Schließung bereits eingeleitet sei. Zur Streichung der Mittel habe der Rat noch vor wenigen Wochen bei der Zustimmung zum Haushalt einstimmig ja gesagt.

Im Rahmen des Stärkungspaktes, in dem sich die Stadt befindet, sei die Schließung eine „verbindliche Maßnahme“, von der man nur abweichen könne, wenn man einen finanziellen Ausgleich an anderer Stelle schaffe. Nach der Prüfung aller Möglichkeiten bleibe eine Erhöhung der Grundsteuer B von 695 auf 720 Punkte die einzige Ausgleichsmöglichkeit, die dann auch umgehend beschlossen werden müsste.

Der Argumentation des Kämmerers schloss sich Gerhard Gudduschat für die CDU mit dem Hinweis an, es gehe schließlich um 100.000 Euro und mit einer Erhöhung der Grundsteuer B läge man an der Spitze im Kreis Heinsberg. Während er für die Fraktion nein zum Antrag sagte, scherte Martine Czervan-Quintana-Schmidt aus der CDU-Front aus. Sie habe vor zwei Jahren einen Förderverein mitbegründet, der sich mehr Unterstützung durch die Kommunalpolitiker erhofft hätte.

Der Antrag der SPD sei „etwas zu kurz gesprungen“, fand Grünen-Sprecher Rainer Rißmayer. Es gehe im Moment eher darum, eine neue Form und neue Kooperationspartner für eine Nachfolgeorganisation zu finden. Entsprechende Ideen könnten an einem „runden Tisch“ gesammelt werden.

Strikt gegen eine Steuererhöhung sprach sich UWG-Sprecherin Corinna Weinhold aus. Auch für sie sei es an der Zeit, über Alternativen nachzudenken, etwa eine Buchausleihe im Mehrgenerationenhaus. Wegen des Stärkungspaktes, so ergänzte ihr Fraktionskollege Wolfgang Bien, „kann jedes Abweichen von der Schließung zu einer gefährlichen juristischen Klippe führen“.

Vor dem Hintergrund der Haushaltsrealität zog Tim Böven für die SPD den Antrag zurück. Erleichtert wurde der Rückzug wohl durch die Bekundungen der anderen Fraktionen, über einen Bücherei-Ersatz nachdenken zu wollen. Auch Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch hatte den Vorschlag zu einem „runden Tisch“ begrüßt.

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