Prüfung der Kanäle bereits im Jahr 2012?

Von: Georg Schmitz
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Ein derartiger Durchmesser ist
Ein derartiger Durchmesser ist bei einem privaten Abwasserkanal zwar die Ausnahme, aber eine Reparatur kann auch so teuer werden. Foto: Georg Schmitz

Geilenkirchen. Noch ist sie nicht in trockenen Tüchern, die Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen, und doch bereitet sie vielen Hausbesitzern Kopfzerbrechen. Die Kosten für eine Reparatur eines privaten Abwasserkanals werden je nach Umfang auf 4000 bis 15.000 Euro geschätzt.

Der Paragraf 61a im nordrhein-westfälischen Landeswassergesetz schreibt allen Grundstückseigentümern vor, sämtliche Schmutzwasser führenden Abwasserleitungen bis zum 31. Dezember 2015 auf Dichtheit zu prüfen.

Die Zeitpunkte, zu denen die einzelnen Grundstückseigentümer ihre Abwasserleitungen prüfen lassen müssen, orientieren sich in Geilenkirchen an den Zeiten, in denen die Stadt die öffentliche Abwasseranlage in den Stadtteilen und Straßen turnusmäßig überprüft. Als Prüfzeitraum sind die Jahre 2012 bis 2023 vorgesehen. Auf Grundlage des Paragrafen 61a hat die Stadt Geilenkirchen eine Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen erarbeitet, die bei der Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses beschlossen werden sollte.

Doch die unterschiedlichen Zeiten in den einzelnen Stadtteilen sahen viele Ausschussmitglieder als ungerecht an. Denn schon in 2012 soll mit der Dichtheitsprüfung in den ersten Dörfern begonnen werden, in jedem Jahr soll ein anderer Stadtteil folgen. „Einige Dörfer kommen zuerst dran, andere erst zehn Jahre später. Warum kann man mit der Prüfung nicht erst 2020 anfangen”, meldete sich Barbara Slupik (CDU) zu Wort. „Das lässt sich nicht in Einklang mit der städtischen Untersuchung der Kanäle bringen”, ließ Stephan Scholz vom Bauverwaltungsamt wissen.

Aber eventuell sei es machbar, den Beginn der Dichtheitsprüfung auf 2015 zu verschieben. Barbara Slupik plädierte für ein Hinauszögern bis 2015, um den Bürgern mehr Zeit zu geben, sich darauf einzustellen. „Die FDP kann es sich nicht vorstellen, die Bürger nicht gleich zu behandeln”, war sich Markus Melchers mit Slupik einig. Durch weitere Wortmeldungen, die in die gleiche Richtung zielten, zeichnete sich ab, dass in Sachen Dichtheitsprüfung noch Beratungsbedarf besteht. Auch Leonhard Kuhn (CDU) plädierte dafür, den Beginn der Prüfung auf das Jahr 2015 zu verschieben.

Johan M. Graf (Freie Bürgerliste) wollte noch wissen, ob die Stadt Privatpersonen bei der Suche nach Fachfirmen behilflich sei. „Wir kommen unserer Beratungspflicht nach und stehen für alle Fragen zur Verfügung”, antwortete Stefan Scholz.

Ausschussvorsitzender Carl-Peter Conrads schlug schließlich vor, die Entscheidung in den Januar 2012 zu verschieben, das wurde einstimmig angenommen.

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