Pagel sieht keine Gefahr für Enwor-Deal

Von: Jan Mönch
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Kommt Übach-Palenbergs Wasser weiter aus der Eifeler Dreilägerbachtalsperre? Enwor und SPD sind zuversichtlich. Foto: Heiner Schepp

Übach-Palenberg. Die Geschäftsführung des Herzogenrather Versorgungsunternehmens Enwor geht nicht davon aus, dass die Vereinbarung mit der Stadt Übach-Palenberg zur Wasserversorgung ab Juli gefährdet ist. „Vielleicht wollte da mal jemand zeigen, wer im Zweifel den längeren Hebel in der Hand hat“, sagt Enwor-Chef Herbert Pagel am Mittwoch auf Anfrage unserer Zeitung. Beunruhigen lasse er sich davon aber nicht.

Zu Wochenbeginn war bekannt geworden, dass Landrat Stephan Pusch in seiner Funktion als Kommunalaufsicht zu dem Ergebnis gekommen war, dass der Ratsbeschluss zur Übach-Palenberger Wasserversorgung geltendes Recht verletze. Die Wasserkonzessionen hätten demnach durch die Stadt ausgeschrieben werden müssen, hieß es. Dies ist aber nie geschehen. Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch wurde daher angewiesen, den Beschluss zu beanstanden. Hebt der Rat seinen Beschluss nicht auf, könnte der Landrat dies laut Gemeindeordnung im nächsten Schritt selbst tun.

Herbert Pagel sieht dieses Szenario gelassen. Falls die nicht vorgenommene Ausschreibung tatsächlich einen formalen Mangel darstelle, dann lasse dieser sich „fristgerecht heilen“, und zwar indem die Ausschreibung nachgeholt wird. Jeder Bewerber sei dann zum Nachweis verpflichtet, die Versorgung zum Juli kommenden Jahres sicherstellen zu können. „Und das kann in der Kürze der Zeit keiner außer uns“, ist Pagel sicher.

Ob das Rathaus sich tatsächlich dergestalt verhält, wisse er aber nicht. Kommunikation zwischen den Übach-Palenbergern und seinem Hause habe jüngst nicht stattgefunden, das Ergebnis der Überprüfung durch die Kommunalaufsicht habe er nur der Zeitung entnommen. „Ich gehe aber davon aus, dass Stadtrat und Bürgermeister dazu stehen, auch über den kommenden Sommer hinaus mit uns zusammenarbeiten zu wollen.“

Heiner Weißborn bekräftigt dies. Er sei sicher, dass für den formalen Mangel eine Lösung gefunden werde, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende am Mittwoch. Dass Bürgermeister Jungnitsch angewiesen wurde, den Ratsbeschluss zu beanstanden, hält er „für eine Retourkutsche des Landrats“. Schließlich habe „Jungnitsch dem Landrat erst das Blaue vom Himmel versprochen und ist dann zurück gerudert“. Jetzt als Kommunalaufsicht den Vorgang kassieren zu wollen, an dem man zuvor selbst mit dem Kreiswasserwerk beteiligt war, sei aber dennoch nicht in Ordnung. „Da kann man doch dran fühlen.“

So zeige der Vorgang nun, dass das Verhältnis zwischen Stadt und Kreis „nachhaltig beschädigt“ sei. „Das ist nicht gut. Wir sind an so vielen Stellen mit dem Kreis verzahnt, da hätte der Bürgermeister nicht so leichtfertig mit umgehen dürfen.“

Der Stadtrat entscheidet am Donnerstag darüber, wie mit der juristischen Einschätzung der Kommunalaufsicht umgegangen wird. Die CDU-Fraktion hatte es Anfang der Woche abgelehnt, den nicht-öffentlichen Sitzungsinhalt zu kommentieren.

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