Nicht jedes Wahllokal ist barrierefrei

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Geilenkirchen. Am 13. September 2015 wird in Geilenkirchen ein neuer Bürgermeister gewählt. Hierzu haben die Wahlberechtigten ab dem 13. August 2015 ihre Wahlbenachrichtigung mit der Post erhalten. Bei der Bürgermeisterwahl hat jeder Wahlberechtigte eine Stimme und kann unter sechs Kandidaten auswählen.

Wenn nicht ein Kandidat mindestens die Hälfte aller gültigen Stimmen erhält, findet am 27. September 2015 eine Stichwahl zwischen den Kandidaten mit den meisten Stimmen statt.

Die Wahlbenachrichtigungskarte gilt für beide Wahlen, sowohl für die Wahl am 13. September 2015 als auch für eine eventuell stattfindende Stichwahl am 27. September 2015.

Mit der Wahlbenachrichtigungskarte kann der Wahlberechtigte entweder am Wahltag in seinem Wahllokal wählen oder vorab bei der Verwaltung die Briefwahl beantragen. Wenn der Wahlberechtigte in der Stadtverwaltung persönlich erscheint, kann er die Briefwahl vor Ort direkt durchführen.

Bei der Wahl im Wahllokal erhalten die Wahlberechtigten die Wahlbenachrichtigungskarte vom Wahlvorstand wieder zurück. Wenn die Briefwahl beantragt wird, kann im Antrag angekreuzt werden, dass auch gleichzeitig die Briefwahl für die eventuelle Stichwahl beantragt wird. Ein Antragsvordruck für die Briefwahl befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte.

Auch bei der Bürgermeisterwahl wird es für die sinnesbehinderten Wählerinnen und Wähler ermöglicht, ein barrierefreies Wahlpaket, unter Anderem mit Wahlschablone, zur Verfügung zu stellen. Darin wird der Ablauf der Wahlhandlung ausführlich erläutert. Diese Hilfsmittel sind nur nach vorheriger Anforderung bei der Stadtverwaltung Geilenkirchen, Zimmer 122, Markt 9, 52511 Geilenkirchen oder unter Telefon 02451/629122 erhältlich.

Einige Wahllokale können im Rahmen der Verhältnismäßigkeit noch nicht mit barrierefreiem Zugang angeboten werden. Aus diesem Grunde empfiehlt das Wahlamt, die Briefwahl zu beantragen und die Wahl dann entweder zu Hause oder in der Stadtverwaltung durchzuführen. Hinter dem Rathaus befindet sich ein barrierefreier Eingang (Parkhauseingang) ins Wahlamt.

Falls notwendig, können die Wahlberechtigten bei der Stimmabgabe eine Person des Vertrauens (Hilfsperson) hinzuziehen. Der Landschaftsverband Rheinland darf aus datenschutzrechtlichen Gründen die Namen und Adressen der sinnesbehinderten Wählerinnen und Wähler nicht herausgeben. Aus diesem Grunde entfallen persönliche Anschreiben an die Betroffenen.

Darüber hinaus bietet das Wahlamt wieder eine Broschüre „Einfach verstehen!“ an, die in einfacher Sprache Informationen zur Bürgermeisterwahl am 13. September 2015 bietet und in Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeauftragten der Stadt Geilenkirchen erstellt wurde. Diese ist im Wahlamt erhältlich oder im Internet unter www.geilenkirchen.de/rathaus/wahlen/ als Download verfügbar.

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