„Neu-Marienberg“: Welche Reihenfolge soll es sein?

Von: Jan Mönch
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Hier beginnt das Marienberger Naturschutzgebiet vom Waubacher Weg aus gesehen. Foto: Jan Mönch

Übach-Palenberg. Die SPD-Fraktion kritisiert den Antrag der CDU, in Zusammenhang mit dem Marienberger Neubaugebiet ein Artenschutzgutachten in Auftrag zu geben. Alf-Ingo Pickartz, Vorsitzender des Stadtverbands und neuerdings auch der Fraktion, bezeichnete den Vorstoß in einer Mitteilung als „Unfug“. Schließlich sei im Rahmen der Bauleitplanung ohnehin ein Umweltbericht erforderlich.

Die CDU dokumentiere mit ihrem Antrag „mangelndes Fachwissen“. Erschwerend hinzu komme, dass man dem Investor, der Sparkassentochter S-Bauland, so auch noch die Kosten für das Gutachten abnehme. „Die Stadtkasse wird unnötig belastet“, so Pickartz.

Die Diskussion dreht sich im Grunde um den richtigen Zeitpunkt für das Gutachten. Die Frage lautet: Soll erst eine Entscheidung getroffen und dann ein Gutachten in Auftrag gegeben werden? Oder soll erst das Gutachten her, auf dass es dann zur Entscheidungsfindung seinen Teil beiträgt? Die SPD hält offenbar die erste Variante für richtig, die CDU die zweite.

Oliver Walther, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes, zeigt wenig Verständnis für die Kritik von Pickartz. „Entschuldigung, aber das ist mir zu billig“, sagte er am Dienstag. „Wir wollen eben erst einmal wissen, wovon wir überhaupt reden, und machen den ersten Schritt vor dem zweiten.“ Die Gegner des Projekts hätten von „schützenswerte“ Tierarten berichtet, und das sei zu prüfen.

Es sei zwar zutreffend, dass im Verlauf des Verfahrens, sofern es zu diesem kommt, ohnehin ein Artenschutzgutachten in Auftrag gegeben werden müsse. Aber es spreche nichts dagegen, ebendieses zu einem Teil der Entscheidungsgrundlage zu machen. Dabei bezieht Walther auch die Kostenfrage mit ein. „Es gibt sicherlich Mittel und Wege, diese Kosten später dem Investor aufzuerlegen, wenn das Projekt zustande kommt. Man spricht hier von sogenannten Sowiesokosten.“

Die CDU hatte dem Antrag der Stadtverwaltung auf Beschluss der Rahmenplanung für „Neu-Marienberg“ mit seinen 175 Grundstücken nicht zustimmen wollen und Ende vergangenen Jahres die Vertagung beantragt. Viel zu schnell, wie auch die CDU damals kritisierte, hatte das Rathaus eine Entscheidung herbeiführen wollen, viel zu wenige Informationen hatten die Stadtverordneten erhalten, um diese Entscheidung zu treffen.

Rund ein halbes Jahr später ist aus dem Thema deutlich das Tempo herausgenommen worden. Denn das Artenschutzgutachten muss erst einmal beschlossen werden und wird dann noch einige Zeit in Anspruch nehmen, außerdem hat Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch einen 85 Punkte umfassenden Fragenkatalog auf dem Schreibtisch liegen, den die Anwohner zusammengestellt haben. Bislang hat keine der fünf Ratsfraktionen sich ausdrücklich für das Projekt ausgesprochen.

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