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Kommentiert: Keine Scheindiskussion

Ein Kommentar von Jan Mönch

Unter Bürgernähe versteht man in Übach-Palenberg häufig, dass erst eine Entscheidung getroffen und anschließend der Bürger angehört wird. Am besten ist, wenn er die Verwaltung ganz doll lobt.

Findet er schlecht, was man sich da im Rathaus ausgedacht hat, wird auf den geltenden Beschluss verwiesen, als wäre er vom Himmel gefallen. Auch dieses Mal sollte es so laufen: Zunächst alles so lange wie möglich geheim halten, dann der Beschluss, dann die Scheindiskussion.

Bloß war der Beschluss von solcher Tragweite, dass es auch der CDU zu heikel wurde, sie besann sich auf ihre Aufgabe, die Verwaltung zu kontrollieren. Nicht nur, dass deren Ansinnen nicht brav durchgewunken wurde. Einzelne Vertreter der Koalition waren erkennbar verärgert darüber, von jetzt auf gleich eine Entscheidung treffen zu sollen, die einen kompletten Stadtteil von Grund auf und für alle Zeiten verändern würde. Jetzt läuft es in der richtigen Reihenfolge: Erst die Information, dann die Diskussion, schließlich die Entscheidung.

Es ist zu begrüßen, dass ein zentrales Element der kommunalen Gewaltenteilung in Übach-Palenberg wider Erwarten funktionsfähig ist. Allerdings zeigt sich auch wieder einmal die absurde Vorstellung der Verwaltungsspitze von Öffentlichkeitsarbeit.

Das Resultat: Die Anwohner sind auf den Barrikaden, bevor die erste Info gegeben wurde, und ein Projekt, das an sich nicht schlecht sein muss, ist von Anfang an vergiftet.

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