Keine höheren Gebühren im Jahr 2010

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Übach-Palenberg. Lob von allen Seiten gab es im Stadtrat für die Arbeit des Steueramtes. Grund war, dass die Gebührensätze bei der Straßenreinigung, Stadtentwässerung und Abfallbeseitigung in diesem Jahr nicht steigen.

„In der heutigen Zeit ist es sehr erfreulich, dass keine Erhöhungen entstanden sind”, freute sich beispielsweise CDU-Fraktionschef Gerhard Gudduschat. Auf Nachfrage, warum es keine Erhöhung gebe, entgegnete Herbert Jansen vom Steueramt, dass sowohl die Lohn- als auch die Entsorgungskosten auf dem gleichen Niveau des Vorjahres blieben.

Gefragt war Jansen auch bei der Frage von SPD-Sprecher Heiner Weißborn nach den finanziellen Auswirkungen des harten Winters auf die Straßenreinigungsgebühren. „Was sich tatsächlich im Jahr 2010 ergibt: Warten wir es ab”, so Jansen.

Sicher sei aber, dass es durch eine Rücklage die Möglichkeit gebe, höhere Kosten im Jahr 2010 sowie in den Jahren 2011 und 2012 auszugleichen. Daher gebe es in den Folgejahren wahrscheinlich keine höheren Gebühren. Zustimmung gab es auch von Rainer Rissmayer (Bündnis 90/Die Grünen).

Er erinnerte an die immer noch angesetzten 300.000 Euro Entsorgungskosten für den Biomüll. „Hier haben sich die Rahmenbedingungen geändert, eine lokale Entsorgung ist nun durchaus möglich”, machte er deutlich.

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