Jugendamt: Eine Million Mehrkosten

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Geilenkirchen. In den vergangenen Tagen hat Geilenkirchens Bürgermeister Thomas Fiedler viele Stunden mit Kämmerer Heinz Gemünd zusammengesessen und mit spitzem Stift gerechnet.

Am Mittwochabend informierte er den Haupt- und Finanzausschuss: Die Stadt Geilenkirchen wird wahrscheinlich in den nächsten beiden Jahren unter das Haushaltssicherungskonzept fallen.

Fest steht jetzt schon, dass die Ausgleichsrücklage der Stadt in diesem Jahr aufgezehrt ist. Wenn eine Stadt darüber hinaus zwei Jahre lang fünf Prozent aus der allgemeinen Rücklage, also dem Eigenkapital, entnimmt, unterliegt sie laut nordrhein-westfälischer Gemeindeordnung der Haushaltssicherung.

Die Stadt Geilenkirchen hat Werte von rund 100 Millionen Euro. Dazu zählen unter anderem Straßen, Kanäle, Gebäude und Grundstücke. Wenn die Stadt Geilenkirchen nun in zwei aufeinanderfolgenden Jahren ihr Eigenkapital um fünf Millionen Euro verringern muss, muss sie ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen. „Das Haushaltssicherungskonzept dient dem Ziel, im Rahmen einer geordneten Haushaltswirtschaft die künftige, dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde zu erreichen. Es bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde”, heißt es in der Gemeindeordnung. Das hat zur Folge, dass alle freiwilligen Leistungen von der Kommunalaufsicht geprüft werden. Dass die Rücklage im kommenden Jahr aufgezehrt ist, war Stadtrat und Verwaltung schon lange klar, dass das Eigenkapital um knapp fünf Millionen angegriffen werden muss, auch. Dass es allerdings um über fünf Millionen Euro verringert werden muss, ist neu. Bislang ist man davon ausgegangen, die fünf Millionen knapp zu unterschreiten.

Als Ursache für die Verschlechterung der Finanzlage nennen Fiedler und Gemünd steigende Ausgaben des Jugend- und Sozialamtes in Höhe von über einer Million Euro. Veranschlagt waren Kosten in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro.
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