Geilenkirchen - Janusz-Korczak-Schule: Stadt räumt mit Restzweifeln auf

Janusz-Korczak-Schule: Stadt räumt mit Restzweifeln auf

Von: st
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Hier geht’s zur Janusz-Korczak-Schule – im Moment noch. Demnächst dürfte dieses Schild eher in Heinsberg gebraucht werden. Foto: J. Mönch

Geilenkirchen. Die neuen von der CDU/FDP-Koalition im Land geschaffenen Rahmenbedingungen für den Erhalt von Förderschulen in NRW waren auch Thema der jüngsten Ratssitzung in Geilenkirchen. Nachdem die alte rot-grüne Landesregierung Eltern von Schülern mit individuellem Förderbedarf ein Wahlrecht über eine Beschulung in einer Regel- oder in einer Förderschule gesetzlich eingeräumt hatte, sind die Schülerzahlen an Förderschulen so weit gesunken, dass einige aufgelöst werden mussten.

Der Kreis Heinsberg als Schulträger musste auch die Janusz-Korczak-Schule in Geilenkirchen schließen. Die Schule läuft derzeit aus, die Mietverträge über die in städtischem Eigentum befindlichen Gebäude in Hünshoven und Beeck wurden angepasst, das Gebäude in Hünshoven steht zum Verkauf.

Die neue Landesregierung aber hat nun die Rahmenbedingungen geändert. In einer Anfrage an die Verwaltung erinnerte Nils Kasper (Fraktion „Geilenkirchen bewegen! und FDP“) an die Sitzung des Kreisausschusses vom 19. September. In dieser Sitzung sei die Kreisverwaltung von den Fraktionen CDU und FDP beauftragt worden, zu prüfen, ob die Janusz-Korczak-Schule fortgeführt werden könne. Eine nicht unerhebliche Herausforderung sei die Bereitstellung von Räumlichkeiten. „Bekanntlich steht das zur Zeit in der Geilenkirchener Innenstadt von der Schule genutzte Gebäude ab dem kommenden Jahr nicht mehr zur Verfügung.

Das Gebäude in Beeck sollbeziehungsweise wird ebenfalls anderweitig genutzt“, erklärte Kasper in seiner Anfrage. Der Kreis Heinsberg befinde sich deshalb in Gesprächen mit der Stadt Heinsberg, um dort neue Räumlichkeiten zu erhalten. „Es wäre schön, wenn unsere Schullandschaft auch in Zukunft so vielfältig bliebe wie sie jetzt ist, und Kinder und Eltern eine möglichst große Auswahl an nahegelegenen Schulformen hätten“, erklärte Kasper weiter und wollte wissen, ob es möglich sei, dem Kreis Heinsberg ein anderes Gebäude in Geilenkirchen oder eine weitere Nutzung des Gebäudes in Beeck anzubieten.

Bürgermeister Georg Schmitz sagte, dass dem Kreis Heinsberg kein Angebot unterbreitet werden könne, da kein adäquates Gebäude zur Verfügung stehe. Sollte dem Kreis das Gebäude in Beeck angeboten werden, so müsse vorab eine Entscheidung über die Aufgabe der derzeitigen Nutzung getroffen werden. Das Schulgebäude würde aber wie in der Vergangenheit nur für einen Teil der neu zu gründenden Förderschule ausreichen.

Auch Thomas Klein (SPD) hatte sich mit einer schriftlichen Anfrage mit der Zukunft der Förderschule beschäftigt. Er wollte wissen, ob die beabsichtigte Kündigung des Mietvertrages zum 1. August 2018 wieder zurückgenommen werden müsse, falls der Kreis keine anderen Räumlichkeiten finde. Auch wollte er wissen, ob die Janusz-Korczak-Schule jetzt doch betroffen sei. Er erinnerte daran, dass Vereine in dem Gebäude integriert seien und zum Teil nicht unerhebliche Investitionen vorgenommen hätten.

Mietvertrag besteht nicht mehr

Bürgermeister Schmitz erklärte dazu, dass die Kündigung des Mietvertrages zum 1. August 2018 unverzüglich ausgesprochen werde, sobald die Entscheidung über die Veräußerung der Liegenschaft erfolgt sei. „Also voraussichtlich in den nächsten Tagen.“ Es sei keine rechtliche Konstruktion ersichtlich, die die Stadt zwingen könne, diese Entscheidung wieder zurückzunehmen. Der Mietvertrag für das Gebäude in Beeck bestehe nicht mehr, deshalb sei es bereits einer anderen Nutzung zugeführt worden.

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