Investitionen ohne neue Kredite möglich

Von: mh
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Übach-Palenberg. 449 Seiten stark ist der Entwurf des Übach-Palenberger Haushaltsplanes für 2013, der am Donnerstagabend auf den Tischen der Stadtverordneten lag.

Kämmerer Björn Beeck zählte einige Eckdaten aus dem umfangreichen Werk auf, das im November zunächst im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dann im Rat beraten und verabschiedet werden soll.

Das Investitionsvolumen soll demnach 2013 um eine Million auf 3,3 Millionen Euro steigen, ohne dass neue Kredite aufgenommen werden müssten.

Die Finanzierung der Investitionen erfolgt mit Geld aus Veräußerungen oder Zuschüssen. An Tilgung für Kredite sind 1,34 Millionen Euro fällig, außerdem kann die Stadt noch weitere 1,14 Millionen für eine außerordentliche Tilgung aufbringen. Ziel, so der Kämmerer, ist es, die Kredite immer weiter zurückzufahren, sie werden Ende 2013 bei gut 48 Millionen Euro liegen. Die Einnahmen der Stadt werden im nächsten Jahr um sieben Prozent oder 3,7 Millionen Euro auf 56,2 Millionen Euro steigen - und das vor allem wegen steigender Steuereinahmen. Dem stehen Ausgaben von 57,3 Millionen entgegen und damit nur wenig weniger als im laufenden Jahr. Leider, so Björn Beeck, bleibt damit im Saldo ein Defizit von gut einer Million Euro.

Eventuell Nachtabschaltung?

Wie Beeck weiter ausführte, wird man im Haushaltsjahr 2013 auch einige Maßnahmen aus dem Sanierungsplan angehen müssen. So zum Beispiel den Abbau beim städtischen Personal (bis 2020 insgesamt 20 Vollzeitstellen), eine eventuelle Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung, wobei man die Negativerfahrungen anderer Kommunen beachten müsse, Mieterhöhungen bei städtischen Liegenschaften oder die Erhöhung der kommunalen Steuern (Gewerbe- und Grundsteuer).

Der Erfolg aller Bemühungen, so mahnte der Kämmerer eindringlich, hänge von der Ernsthaftigkeit ab, mit der sowohl der Rat als auch die Verwaltung an die schwierige Aufgabe der Haushaltssanierung herangehen würden.
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