Geilenkirchen/Köln - „Haihover Juffer” bleibt an ihrem Platz

„Haihover Juffer” bleibt an ihrem Platz

Von: Georg Schmitz
Letzte Aktualisierung:

Geilenkirchen/Köln. Seit 1999 läuft die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen der Stadt Geilenkirchen und Annegret Janssen-Stassen im Urheberrechtsstreit um die „Haihover Juffer”.

Die niederländische Künstlerin hatte seinerzeit geltend gemacht, dass die als „Haihover Juffer” bezeichnete Bronze-Plastik des Aachener Bildhauers Bonifatius Stirnberg in der Geilenkirchener Gerbergasse von ihrer, im Heimatkalender erschienen Zeichnung „abgekupfert” worden ist.

Zeitweise stand sogar eine Beseitigung der Skulptur zur Diskussion. Damit verärgerte Annegret Janssen-Stassen nicht nur Bonifatius Stirnberg, sondern auch die Stadt Geilenkirchen, die sich hohen Schadensersatzforderungen gegenüber sah.

Die drei Parteien trafen sich mehrmals vor Gericht, verschiedene Gutachten sollten den Sachverhalt klären. Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts in Köln setzte in dem Berufungsverfahren nun mit einem endgültigen Urteil einen Schlussstrich.

„Die Berufung gegen das im Mai 2002 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln wurde in beiden Fällen zurückgewiesen”, erklärte Dr. Richard Brenner vom Oberlandesgericht Köln am Mittwoch auf Anfrage.

Der Senat hat eine Revision nicht zugelassen, wenn auch nach neuem Recht bei einem Streitwert ab einer bestimmten Höhe eine Beschwerde gegen die Nicht-Zulassung der Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt werden kann. Mit der gerichtlichen Entscheidung hat das OLG der Stadt Geilenkirchen voll und ganz Recht gegeben.

Der „Macher” der „Haihover Juffer”, Stirnberg, steht im Zwiespalt zwischen Genugtuung und den Kosten für das Verfahren. „Ich freue mich, dass die Sache endlich erledigt ist und zu meinen Gunsten ausging”, sagte Bonifatius Stirnberg, der am Donnerstag 70 Jahre alt wird, am Mittwoch unserer Zeitung. Aber: „Hoffentlich bekomme ich meine Kosten für Rechtsanwalt und Gericht in Höhe von 19.000 Euro zurück”.

In der Urteilsbegründung sieht es das Gericht als erwiesen an, dass die Grafik von Annegret Janssen-Stassen von der „Haihover Juffer” deutlich abweicht.

Vor dem Hintergrund dieser Abweichungen könne das Kunstwerk in Geilenkirchen als „freie Bearbeitung” im Sinne des Paragraph 23 des Urheberrechtsgesetzes angesehen werden.

Allerdings verkenne der Senat nicht, dass Ähnlichkeiten bei beiden Darstellungen vorhanden sind. Diese seien indes nicht so weitgehend, dass der durch Paragraph 24, Urheberrechtsgesetz erlaubte Rahmen der freien Benutzung überschritten und eine unfreie Bearbeitung vorgenommen worden wäre.

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