Grundschule Breberen profitiert von Konjunkturpaket

Von: gep
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Gangelt. Die Grundschule Breberen und die Grundschule Birgden profitieren vom Konjunkturpaket II der Bundesregierung. Insgesamt sollen hier rund 600.000 Euro verbaut werden.

Das hat der Rat der Gemeinde Gangelt am Donnerstagabend beschlossen.
So sollen das Lehrschwimmbecken in Breberen für 420.000 Euro und der Sporttrakt in Birgden für 180.000 Euro energetisch saniert werden, dies umfasst u.a. die Raumlufttechnik, die Heiztechnik, die Dämmung der Dachhaut und die Fenster.

Die Maßnahmen können aber nur realisiert werden, wenn die Bundesmittel dafür zur Verfügung stehen. Bürgermeister Bernhard Tholen (CDU): „Die Umsetzung soll erfolgen, sobald die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.”

Insgesamt kann die Gemeinde nach einer Schätzung des Landes Nordrhein-Westfalen mit 1,19 Millionen Euro aus dem dem Konjunkturpaket II rechnen.

Die Kommunen müssen dazu zwar einen Eigenanteil aufbringen. Der wird aber über einen Sonderfonds des Landes vorfinanziert, so dass die Kommunen erst ab dem Jahr 2012 über zehn Jahre gestreckt zur Kasse gebeten werden. Gangelt sichert die Finanzierung des Eigenanteils dadurch, dass die Gemeinden auf entsprechende Summen aus den Finanzzuweisungen des Landes in den Jahren 2012 bis 2021 verzichtet.

„Klarstellungsbedarf” sieht die Gemeinde noch bei den Infrastrukturinvestitionen, die aus dem Konjunkturpaket II gefördert werden sollen. Hier kann Gangelt auf knapp 613.000 Euro hoffen.

Unklar ist, welche Projekte etwa in den Bereichen Städtebau, ländliche Infrastruktur, Lärmschutz bei kommunalen Straßen oder IT-Infrastruktur (u.a. Breitbandversorgung) gefördert werden. Daher will die Gemeinde „erst nach Klarstellung, welche Maßnahmen unter den Begriff ,Infrastruktur zu definieren sind”, über konkrete Projekte entscheiden.

Die Maßnahmen, die aus dem Konjunkturpaket II finanziert werden, sind zusätzliche Investitionen, um die Wirtschaft im Rezessionsjahr 2009 anzukurbeln.

Regulär hat die Gemeinde in der Haushaltssatzung 2009 Investitionen von insgesamt fast 3,09 Millionen Euro eingeplant. Davon entfallen 2,65 Millionen Euro auf Baumaßnahmen. Dazu gehören der (verzögerte) Endausbau des Neubaugebietes Sittarder Hecke in Gangelt, die Ertüchtigung der Bruchstraße/Kirchstraße ebenfalls in Gangelt, die Gestaltung des Dorfplatzes in Schierwaldenrath, Kanalbaumaßnahmen und das Wirtschaftswegeprogramm.

2008 hat die Gemeinde noch erheblich von der guten Konjunktur profitieren können. So erhöhten sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer um 0,51 Millionen auf 2,36 Millionen Euro. Aus dem Topf der Einkommensteuer erhielt die Gemeinde mit 2,96 Millionen 132.900 Euro mehr als zunächst geplant. Auch schlugen Einsparungen bei den Personalausgaben, die rund 3,5 Millionen Euro im Jahr betragen, mit rund 240.000 Euro positiv zu Buche.

Unter dem Strich beliefen sich die Einnahmen und Ausgaben 2008 im Verwaltungshaushalt auf 18,86 Millionen Euro und im Verwaltungshaushalt, über den Investitionen abgewickelt werden, auf 2,85 Millionen Euro.

Die Haushaltssatzung 2009 ist nach dem neuen Regelwerk, dem „Neuen Kommunalen Finanzmanagement” (NKF), erstellt worden. Das NKF basiert auf der doppelten Buchführung, wie es in der Privatwirtschaft üblich ist.

Damit sind die Städte und Gemeinden noch stärker in die Pflicht genommen worden, wirtschaftlich zu handeln.
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