Geilenkirchener Fachausschüsse werden nicht verkleinert

Von: st
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Geilenkirchen. Lebhafte Diskussion in der Ratssitzung: Die SPD hatte beantragt, die Fachausschüsse aufzulösen und neu zu besetzen, da nach der Gründung von zwei neuen Fraktionen das Sitzverhältnis nicht mehr mit dem Willen des Wählers übereinstimme. Lediglich die Bürgerliste stimmte dagegen.

Diskutiert wurde allerdings ein Antrag der Grünen, bei der Gelegenheit den Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur zu trennen und stattdessen einen Ausschuss Bildung, Sport und Kultur zu bilden und einen weiteren Ausschuss für Soziales und Integration einzurichten. Gleichzeitig forderten die Grünen eine Verkleinerung der Ausschüsse von 19 auf 13 Personen.

„Dieser Ausschuss ist viel zu groß, es werden zu viele Themenkomplexe bearbeitet. Und Flüchtlinge sind ein Thema, das wichtig ist und mit Sachverstand behandelt werden muss. Je mehr Menschen am Tisch sitzen, desto mehr wird das Thema zerredet“, erklärte Grünen-Fraktionschef Jürgen Benden.

Das sah Christian Kravanja, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste, anders: „Der Ausschuss konnte bisher nicht über Arbeitsbelastung klagen.“ Gehe es um Sachverstand, könne man auch stellvertretende sachkundige Bürger einsetzen. Auch die SPD votierte dagegen. „Integration besteht aus den Bausteinen Bildung, Sport und Kultur. Für Integration muss man breit aufgestellt sein“, sagte Fraktionschef Christoph Grundmann.

Auch Wilhelm-Josef Wolff (Geilenkirchen bewegen! und FDP) sprach sich dagegen aus. Der Ausschuss habe nur zweimal im Jahr getagt. „Im Hauptausschuss sitzen auch nicht nur Experten. Der Antrag macht keinen Sinn, das ist Populismus à la Benden“, erklärte Wolff. Benden spreche von Einsparungen: „Wer hat aber die höchsten Kosten für sachkundige Bürger verursacht? Das waren die Grünen“, sagte er.

Auch CDU-Fraktionschef Max Weiler meinte: „Eine Vielzahl von Meinungen ist Meinungsvielfalt, außerdem kann der Ausschuss öfter tagen.“ Daraufhin schimpfte Benden: „Sie stimmen nur dagegen, weil der Antrag von den Grünen kommt.“ Gabi Gals-Deußen (Für GK!) entgegnete: „Sie suchen eine Bühne. Alle Fraktionen wollen sachbezogen arbeiten, und Sie greifen die Stadtverordneten mit Polemik an.“

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