Geilenkirchen hat eine neue Ratsfraktion

Von: Jan Mönch
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Geilenkirchen. Sie pfiffen es von den Dächern, aber dass so schnell Fakten geschaffen worden sind, überrascht nun vermutlich auch die bestinformierten Spatzen: Seit Montag gibt es im Geilenkirchener Stadtrat eine neue Fraktion, „Geilenkirchen bewegen!“ heißt sie.

Sie besteht aus Theresia Hensen, Wilfried Kleinen, Leonhard Kuhn und Wilhelm-Josef Wolff, die bis zum Ende der vergangenen Woche noch die Parteispitze der Geilenkirchener CDU gebildet und bekanntlich ihre Parteibücher abgegeben haben. Am Wochenende arbeitete Wilfried Kleinen, der den Vorsitz der Fraktion übernommen hat, die Geschäftsordnung aus und gab am Montag dann sämtliche notwendigen Unterlagen und Unterschriften im Rathaus ab. Stellvertretende Vorsitzende ist Theresia Hensen.

Ein politisches Programm gibt es noch nicht, Kleinen machte aber am Montag im Gespräch mit unserer Zeitung deutlich, dass alle vier Fraktionsmitglieder weiterhin Christdemokraten seien, nur eben ohne Parteibuch. Neben Bürgerliste und der nun auf 14 Ratsmitglieder zusammengeschrumpften CDU sitzen damit drei Fraktionen im Stadtrat, denen eine bürgerlich-konservative Grundhaltung zugeschrieben werden darf.

Dass die neue Fraktion gemeinsam mit den ebenfalls aus ihrer Partei ausgetretenen Sozialdemokraten Gabi Kals-Deußen und Stefan Mesaros gegründet werden würde, hatten die Spatzen ebenfalls von den Dächern gepfiffen, wurde von Kleinen aber am Montag ausgeschlossen. Auch werde man kein Bündnis mit einer der übrigen Fraktionen eingehen. Man lege aber Wert auf eine gute interfraktionelle Zusammenarbeit, hier habe sich in den vergangenen rund anderthalb Jahren einiges verbessert, so Kleinen. Auch mit dem zukünftigen Bürgermeister Georg Schmitz strebe man ein konstruktives Wirken an.

Unterdessen setzen sich die personellen Verwerfungen in der CDU nach der Schlappe bei der Bürgermeisterwahl fort. Am Montag bestätigte Heinz Kohnen unserer Zeitung, dass er bereits vergangene Woche als Vorsitzender des Geilenkirchener CDU-Ortsverbandes zurückgetreten sei. Diese Entscheidung habe er unabhängig von der Spitze des Stadtverbandes getroffen, die ihren Rücktritt sowie Parteiaustritt am Freitag publik gemacht hatte. Kohnens Beweggründe sind jedoch die gleichen: Er habe beim Wahlkampf für den gescheiterten CDU-Kandidaten Ronnie Goertz die Unterstützung aus dem übrigen Vorstand vermisst. „Das hat mich bestürzt.“

Namen wollte Kohnen nicht nennen. Fakt ist jedoch, dass zum Vorstand des Ortsverbandes Barbara Slupik (Pressesprecherin) und Karl-Peter Conrads (Beisitzer) zählen, auf die sich in den vergangenen Tagen ein Großteil des Zorns der Goertz-Befürworter richtete. Und einer von Kohnens beiden Stellvertretern ist Manfred Schumacher, an dessen Nicht-Berücksichtigung als CDU-Bürgermeisterkandidat sich der Streit in der CDU überhaupt entzündet hatte.

Außerdem war Schumacher in der Stadtratsfraktion der Stellvertreter des Fraktionschefs Wilhelm-Josef Wolff, hat dessen Position nun also zumindest kommissarisch inne. Schumacher machte am Montag deutlich, dass er vorläufig keinen Kommentar zur aktuellen Situation und näheren Zukunft der CDU abgeben wolle.

Im Gegensatz zu Theresia Hensen, Wilfried Kleinen, Leonhard Kuhn und Wilhelm-Josef Wolff, der zurückgetretenen Führung des Stadtverbandes, ist Heinz Kohnen nicht aus der der Partei ausgetreten, wird sein Mandat im Stadtrat also weiter für die CDU wahrnehmen – jedenfalls vorläufig. Kohnen sagte am Montag, dass auch er nicht ausschließe, die CDU ganz zu verlassen. „Da tue ich mich aber nicht leicht mit. Ich habe mich noch nicht entschieden.“ Dass „Geilenkirchen bewegen!“bald auf fünf Mitglieder anwächst, ist also zumindest nicht auszuschließen. Für die Aufnahme weiterer Ratsmitglieder muss die Fraktion jeweils mit einer Zweidrittel-Mehrheit zustimmen.

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