Übach-Palenberg - Freifunknetz in Übach: Stadt soll Gebäude bereitstellen

Freifunknetz in Übach: Stadt soll Gebäude bereitstellen

Von: Jan Mönch
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In vielen deutschen Städten ist es ein Thema: das Freifunknetz. Die Grünen in Übach-Palenberg wollen sich jetzt dafür einsetzten, dass es auch in ihrer Stadt installiert wird. Foto: dpa

Übach-Palenberg. An Kosten, das wissen die Grünen, ist man in Übach-Palenberg so interessiert wie Beelzebub an einem kräftigen Schluck Weihwasser. Und daher geht die Fraktion davon aus, dass ihr Antrag zum Freifunk vor allen Dingen damit steht oder fällt, ob er für die Stadt mit finanziellem Aufwand verbunden wäre oder nicht.

Sponsoren sollen dabei helfen, dies zu vermeiden. Wenn dann der Rat mitspielt, könnte der Freifunk in Übach-Palenberg bald ein gutes Stück vorangebracht werden. Bei den sogenannten Freifunkern handelt es sich um eine deutschlandweit wachsende, private Bewegung internetaffiner Menschen, die ein freies und unabhängiges Netzwerk schaffen, bei dem jeder mitmachen und anonym surfen kann.

Jeder kann einen notwendigen Router kaufen und bei sich zu Hause aufstellen. Über Funkverbindungen erkennen sich die einzelnen Router dann untereinander und können miteinander „kommunizieren“. Wenn genügend Menschen einen solchen Router nutzen, kann ein flächendeckendes Funk-Netz entstehen. Dieses besteht aus zur Verfügung gestellten privaten Anschlüssen, wo gerade Datenvolumen verfügbar ist. Die Stadt hat damit zunächst einmal gar nichts zu tun, auch in Übach-Palenberg gibt es schon Teilnehmer, darunter Grünen-Parteichef Frank Kozian. „Von Aachen aus wird das Netz in Richtung Heinsberg aber immer dünner“, sagt er.

Unterstützen könnte die Stadt das Projekt natürlich trotzdem, und genau darauf zielt der Antrag der Grünen ab. Die Fraktion regt an, dass sämtliche öffentliche Gebäude zur Verfügung gestellt und mit einem Freifunk-Router versehen werden. Die Kosten hierfür sollen Sponsoren übernehmen. „Gibt es schon für ’nen Zwanni“, sagt Jürgen Dackweiler, der sich für den Freifunk in Übach-Palenberg einsetzt. Würde die Idee konsequent durchgezogen, also tatsächlich sämtliche städtischen Liegenschaften aufgenommen, ergäbe das ein beträchtlich dichteres Freifunknetz.

Neben zentralen Gebäuden wie Rathaus, Bibliothek oder Carolus Magnus Centrum gehören der Stadt ja beispielsweise auch zahlreiche Schulen und Kindergärten, so dass das Netz sich vielleicht sogar bis in die Dörfer ausbreiten würde. Die Grünen versprechen sich hiervon eine Attraktivitätssteigerung Übach-Palenbergs und ein kleines Stück Wirtschaftsförderung. „Gerade für auswärtige Besucher ist es mitunter eine kostspielige Angelegenheit, das Smartphone oder Tablet zu nutzen“, schreibt der Fraktionsvorsitzende Rainer Rißmayer in dem Antrag – wegen der sogenannten Roaming-Gebühren. Der Antrag stand bereits in der Ratssitzung vom 26. November auf der Tagesordnung, wurde jedoch zunächst an das zuständige Fachgremium verwiesen, den Bauausschuss. Dieser tagt am 11. Februar wieder.

Allerdings ist bislang die Rechtslage vom Freifunk noch nicht ganz klar, es werden mehrere Gerichtsurteile erwartet. Im Kern geht es darum, wer zur Verantwortung gezogen werden kann, wenn ein Nutzer mit dem Freifunkzugang Schindluder treibt, also sich beispielsweise auf illegalen Seiten herumtreibt. Die Stadt wird nicht das Risiko eingehen wollen, hierfür haftbar gemacht zu werden. Deshalb schwebt den Grünen vor, in den öffentlichen Gebäuden eigene Internetzugänge einzurichten, bis es eine eindeutige Rechtsprechung gibt, also nicht die Zugänge der Stadt selbst zu nutzen. Nachteil wären zusätzliche Kosten, die wiederum von den Sponsoren zu schultern wären.

Der Antrag ist also noch mit einigen Unwägbarkeiten behaftet, abwegig ist er aber auf keinen Fall. So hat der nordrhein-westfälische Landtag bereits im Sommer beschlossen, dass das Freifunk-Netz durch öffentliche Gebäude gestärkt werden soll. Hier kam der Antrag von den Piraten, SPD und Grüne stimmten zu. Auch zahlreiche weitere Kommunen beschäftigen sich mit dem Thema oder verfügen bereits über ein Freifunk-Netz.

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