Übach-Palenberg - Flüchtlinge: SPD möchte umfassend informiert werden

Flüchtlinge: SPD möchte umfassend informiert werden

Von: jpm
Letzte Aktualisierung:
11325258.jpg
Auch die Frage, was eigentlich mit dem Outbaix geschieht, ruft die SPD-Fraktion wieder in Erinnerung.

Übach-Palenberg. Die SPD-Fraktion hat die Verwaltung dazu aufgefordert, umfangreich über die Flüchtlingsthematik innerhalb der Stadt Übach-Palenberg zu informieren. Hierzu wurde ein umfangreicher Katalog aus 34 Fragen zusammengestellt und an Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch gerichtet. Den Fragenkatalog bezeichnet die Fraktion als „ersten Schritt“, um sich „ein Bild von der aktuellen Situation“ machen zu können.

Unter anderem wollen die Sozialdemokraten über die Altersstruktur, den jeweiligen Aufenthaltsstatus, Herkunft, religiöse Zugehörigkeit und die Zahl der Abschiebungen in den vergangenen Jahren informiert werden. Auch soll die Verwaltung darlegen, welche Aufgaben ihre Mitarbeiter im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung wahrnehmen, inwieweit sie durch andere Institutionen und Verbände unterstützt werden und wie sich das zum 1. November in Kraft getretene Asylbewerbergesetz für Übach-Palenberg auswirkt. Auch der Name Outbaix fällt: Die SPD fragt, welche Nutzung für den ehemaligen Musikclub vorgesehen ist.

„Die aktuelle Lage bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Asylberechtigten ist eine der größten Herausforderungen seit Jahren“, so Dr. Sascha Derichs zu den Beweggründen für den Fragenkatalog. Für die Politik sei „ein aktueller Überblick über die Situation in unserer Stadt für die vielfältigen Gespräche von evidenter Bedeutung“. Hierbei gehe es um die kurzfristige Bewältigung der Flüchtlingszuweisungen ebenso wie um die „auf Dauer angelegte Integration“. Das Thema solle „gemeinsam und überparteilich“ behandelt werden. „Nur so können wir als Stadt Übach-Palenberg aus der aktuellen Entwicklung auch Positives ziehen.“

Die Anfrage dürfte auch eine Folge akuter Unzufriedenheit mit der Informationspolitik der Stadtverwaltung sein, die zuletzt bei der Ratssitzung Ende Oktober für Vorwürfe aus Reihen der Opposition gesorgt hat. Die Grünen hatten damals beantragt, die Gesundheitskarte für Flüchtlinge einzuführen, was abgelehnt wurde.

Die Schärfe der Diskussion rührte allerdings eher daher, dass im Verlauf der Diskussion der deutliche Eindruck entstand, dass sich die Verwaltung sowie die Mehrheitskoalition aus CDU und FDP-USPD mit dem Thema gar nicht auseinandergesetzt hatten. Zudem wurden von Verwaltungsseite sachlich vollkommen unzutreffende Auskünfte darüber gegeben, wie sich die ärztliche Versorgung der Asylbewerber zurzeit gestaltet.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert