Erhalt des Ü-Bades: Grüne ärgern sich über Bürgermeister

Von: Jan Mönch
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Übach-Palenberg. Im Anschluss an ein Interview, das unsere Zeitung mit Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch geführt hat, regt sich Widerspruch bei den Übach-Palenberger Grünen. Jungnitsch hatte in dem Gespräch, das vergangene Woche Montag erschienen war, unter anderem ausführlich Stellung zur ausstehenden Rettung des Ü-Bads bezogen.

Dabei hat er auch auf einen Ratsbeschluss zum Thema von Anfang Juli Bezug genommen: „Nur die Grünen haben sich da enthalten“, erinnerte Jungnitsch in dem Interview. Die Grünen fürchten nun, es entstehe der Eindruck, sie hätten kein Interesse an dem beliebten Schwimmbad – und widersprechen dem in einer Stellungnahme: Bei Jungnitschs Worten handele es sich um „billige Polemik. Wir Grünen sind eindeutig für den Erhalt des Schwimmbades“.

In der Juli-Sitzung hatte der Rat sich „nochmals ausdrücklich zum Erhalt des Ü-Bads“ bekannt und klargestellt, „dass eine Schließung dieser Einrichtung nicht beabsichtigt oder geplant wird“. In der Tat hatten einzig die Grünen dem nicht zugestimmt. Allerdings war der Abstimmung aufgrund eines fehlenden Konzeptes damals eine rege Diskussion um die Sinnhaftigkeit des Beschlusses vorangegangen. Der Grünen-Fraktionschef Rainer Rißmayer bezeichnete diesen als ein „Lippenbekenntnis“ – das Ü-Bad solle gerettet werden, aber nicht um jeden Preis. Die SPD äußerte ähnliche Bedenken, stimmte dem Beschluss am Ende der Debatte aber dennoch zu – versehen mit der Klarstellung, dass der Verwaltung damit keinesfalls ein „Persilschein“ ausgestellt werde.

„Schon im Vorfeld der Ratssitzung, die zu einem Beschluss führte, waren wir Grünen uns einig, dass die Beschlussvorlage ‚Absichtserklärung‘ im Nachhinein ‚als Beschluss zum Erhalt mit allen Mitteln‘ vorsätzlich missinterpretiert und als Freibrief verstanden werden könnte“, stellt der grüne Ortsverband nun klar. „Wir mussten uns enthalten, da mit keinem Wort dann fällige Kompensationsmaßnahmen erwähnt wurden. Steuererhöhungen, Verkauf oder Übernahme durch einen Betreiber wären denkbare Modelle. Seitens der Verwaltung oder der Koalitionspartner gibt es keine Vorschläge, die gesetzlich vorgeschriebenen Einsparungen im Sanierungsplan zu kompensieren.“

Auch unabhängig von dem Interview machen die Grünen deutlich, dass sie ihre Geduld bei dem Thema mittlerweile doch arg strapaziert sehen – und erinnern in durchaus spöttischem Ton an eine Podiumsdiskussion im Vorfeld der Kommunalwahlen, bei der Bürgermeister Jungnitsch eine baldige Lösung des Problems in Aussicht gestellt hatte: „Mit einer Orkanböe hoffte der Bürgermeister anlässlich der Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl seine Mitbewerber hinwegzufegen, indem er verkündete, die Problematik Ü-Bad im Alleingang bewältigt zu haben. Lediglich Kleinigkeiten seien noch aus dem Weg zu räumen, dann wäre die Geheimniskrämerei zu Ende. […] Fast ein Jahr später hält sich von der Orkanböe nur noch ein laues Lüftchen. Geheimniskrämerei und vage Andeutungen haben jedoch weiterhin Bestand.“

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