Ein Plädoyer für den Euro und für Europa

Von: Georg Schmitz
Letzte Aktualisierung:
7409016.jpg
Was kann die EU? Was soll der Nationalstaat regeln? Wilfried Oellers diskutierte mit Schülern des Geilenkirchener St.-Ursula-Gymnasiums. Foto: Georg Schmitz

Geilenkirchen. Muss die Europäische Union die Beschaffenheit von Duschköpfen regeln? Und wie stellt sich Europa heute dar? Diese und viele weitere Fragen zur Europa-Politik diskutierte am Montag CDU-Bundestagsabgeordneter Wilfried Oellers mit Schülern des St.-Ursula-Gymnasiums.

„Wir haben in Europa viele Selbstverständlichkeiten, die eigentlich nicht mehr wahrgenommen werden“, sagte Oellers. Dies seien neben den offenen Grenzen auch eine gemeinsame Währung. Oellers erinnerte an Zeiten von Gulden und D-Mark, die bei Einkäufen eine Umrechnung verpflichtend machten. Kaufte man im Nachbarland ein, mussten die Waren an der Grenze verzollt werden. Auch auf seine politische Arbeit wirke sich die Gemeinschaft aus, viele Themenbereiche seien mit der EU verknüpft.

Als Beispiel nannte Oellers das nationale Arbeitsrecht, mit dem er sich befasse. Den Bezug zur europäischen Gesetzgebung machte er an einigen Richtlinien des EU-Arbeitsrechts deutlich. „Wir geben aus deutscher Sicht Empfehlungen, die EU muss entscheiden, ob diese berücksichtigt werden“, erläuterte der Parlamentarier. Für jeden Staat gelte es, die EU-Richtlinien in nationales Recht umzusetzen.

Mittlerweile würden viele Entscheidungen der EU-Rechtsprechung auf nationales Recht einwirken. Für den kreisheinsberger Bundestagsabgeordneten stand mit Blick auf die Kompetenzen der Gemeinschaft außer Frage: „Jeder Staat sollte eigene Einflussmöglichkeiten auf seinen Haushalt haben.“ Wie man es nicht machen sollte, zeige die belächelte EU-Richtlinie, die sich mit der Beschaffenheit von Duschköpfen befasse.

Die EU könne nicht alles regeln, manches gehe ihm zu weit. „Hier muss eine Verhältnismäßigkeit gefunden werden – was kann die EU, was soll der Nationalstaat regeln“, so Oellers. Er ging kurz auf die EU-Wahlen im Mai ein: „Je höher die Ebene, umso größer der Wahlkreis.“

So würden die Städteregion Aachen, die Stadt Aachen und die Kreise Heinsberg, Düren und Euskirchen den hiesigen Wahlkreis repräsentieren. Trotz aller Diskrepanzen sei er ein Verfechter eines vereinten Europas. „Man sollte Europa und den Euro überhaupt nicht in Frage stellen“, so sein Schlusswort.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert