Geilenkirchen - Ein neuer Ausschuss für Soziales und Integration?

Ein neuer Ausschuss für Soziales und Integration?

Von: st
Letzte Aktualisierung:

Geilenkirchen. Seit der Bürgermeisterwahl hat sich die politische Landschaft in Geilenkirchen erheblich verändert. Mitglieder von SPD und CDU haben ihre Parteibücher zurückgegeben und neue Fraktionen im Stadtrat gebildet.

CDU und SPD wurden dadurch erheblich geschwächt, denn die ausgetretenen Mitglieder haben ihre Mandate beim Wechsel in eine der neuen Fraktionen „Geilenkirchen bewegen!“ (ehemals CDU-Mitglieder) und „Für GK!“ (ehemals SPD-Mitglieder) mitgenommen.

Dadurch stimmt auch die Sitzverteilung in den Ausschüssen nicht mehr, da sich die Anzahl der Sitze in den Ausschüssen nach der Größe der Fraktionen richtet. Deshalb hat die Fraktion „SPD - Linke“ beantragt, die Ausschüsse aufzulösen, neu zu bilden und zu besetzen. „Wir sehen hier eine besondere Dringlichkeit gegeben, damit die Funktionsfähigkeit des Rates und der Ausschüsse wieder gegeben ist und vor der Sitzungswoche klare Verhältnisse herrschen“, begründet deren Fraktionschef Christoph Grundmann den Antrag und versichert, dass die anderen Fraktionen dies ebenfalls so sehen.

Aus diesem Grunde findet am Mittwoch, 13. Januar, um 18 Uhr eine Sondersitzung des Stadtrates statt. Dann muss entschieden werden, welche Ausschüsse gebildet werden, aus wie vielen Mitgliedern die einzelnen Ausschüsse bestehen sollen und wie die Ausschussvorsitze verteilt werden. Zuvor finden interfraktionelle Gespräche über die Besetzung der Ausschüsse statt.

Eine bloße Neubesetzung der Ausschüsse, ohne die Ausschüsse „auch inhaltlich besser aufzustellen“, wird von den Grünen im Stadtrat nicht unterstützt. Es gebe gute Gründe, so deren Fraktionschef Jürgen Benden, die Ausschüsse neu auszurichten, um effektiver arbeiten zu können. Da das Thema Flüchtlinge nicht mit der guten Unterbringung von Menschen ende, sei es mehr als sinnvoll, den Ausschuss für Bildung und Soziales, Sport und Kultur zu trennen und einen Ausschuss Bildung, Sport und Kultur zu bilden und einen weiteren neuen Ausschuss Soziales und Integration einzurichten.

„Dieses Thema wird uns in den nächsten Jahren auf Schritt und Tritt begleiten. Bei den Kita-Plätzen, im Bereich Bildung und nicht zuletzt bei der Integration auf dem Arbeitsmarkt.“ Benden begründet diesen Vorschlag auch mit der Tatsache, dass Bildung, Sport und Kultur einerseits und Soziales und Integration andererseits von zwei Fachämtern im Rathaus bearbeitet würden.

Gleichzeitig beantragen die Grünen eine Verkleinerung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, des Umwelt- und Bauausschusses sowie der neuen Ausschüsse Bildung, Sport und Kultur sowie Soziales und Integration von je 19 auf 13 Mitglieder je Ausschuss. „Eine von uns angeregte Verkleinerung der Fachausschüsse von 19 auf 13 Personen je Ausschuss macht Sinn. Wir könnten Kosten einsparen und sachbezogener arbeiten“, so der Grünen-Fraktionschef.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert