Bauausschuss: Hitzige Diskussion mit versöhnlichem Ende

Von: Jan Mönch
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Die Geräte am Spielplatz in Marienberg sind aus edlem Robinienholz und leider nicht so unverwüstlich, wie beim Bau gedacht. Foto: Markus Bienwald

Übach-Palenberg. Bisweilen nahm die Diskussion giftige Züge an, und gerade weil es mit einer Verkehrsinsel, einer Kreuzung und zwei Spielplätzen um Themen ging, die eigentlich eher Randnotizen wert wären, sagte der Abend im Übach-Palenberger Bauausschuss eine Menge über den Verlauf der kommunalpolitischen Hauptkampflinien aus.

Auf der einen Seite ist da die Mehrheitskoalition, die sich von der Opposition bezichtigt sieht, Geld für die Interessen Einzelner rauszuschmeißen. Und die Koalition wiederum betrachtet die Opposition als nörgelnde Miesmacher, die zumindest schlechte Stimmung verbreiten wollen, wenn sie schon nichts entscheiden dürfen.

Dabei hatte alles ganz harmlos angefangen. Zunächst hatte Uwe Schnuis vom Büro Raumplan ein Neubauprojekt vorgestellt, dass trotz einzelner Bedenken und Vorschläge auf allgemeines Gefallen stieß. Dann war es mit der relativen Eintracht aber auch bald vorbei. Denn auf der Tagesordnung stand der Antrag der Fraktion aus FDP und USPD, die Kreuzung Carlsplatz/Friedrich-Ebert-Straße zu verbreitern. Der Schwerlastverkehr komme dort nämlich kaum durch und gefährde insbesondere Kinder.

Knappe 10.000 Euro brutto müsste die Stadt dafür laut Kostenvoranschlag hinblättern, hinzu kämen 5000 Euro für die Entfernung von Straßenschäden, die in einem Aufwasch beseitigt würden. Da in Übach-Palenberg aus gutem Grund jeder Euro zweimal umgedreht werden muss, und die Oppositionsparteien die Fraktion aus FDP und USPD ohnehin als willfährige Mehrheitsbeschaffer für die CDU belächeln, war der Streit vorprogrammiert. „Ich kann mich an sehr viele gute Vorschläge erinnern, die hier wegen einer gewissen Enge im Haushalt abgelehnt wurden.

Da ist man überrascht, dass hier so eine teure Maßnahme von Nöten ist“, stellt Alf-Ingo Pickartz (SPD) fest. Einfacher und vor allen Dingen gratis wäre es doch, wenn man Schwerlastverkehr und Busse über die Otto-von-Hubach-Straße schicken würde. Josef Fröschen hielt dem für die CDU entgegen, dass ja ohnehin in absehbarer Zeit die Straßensanierung notwendig würde, da könne man doch gleich alles auf einmal machen. Die Koalition stimmte schließlich mit acht zu sechs Stimmen gegen SPD, Grüne und UWG.

Auf kaum mehr Gegenliebe bei der Opposition stieß der CDU-Antrag, eine Verkehrsinsel auf der Carl-Alexander-Straße zu entfernen. Auch hier, auf Höhe der Hausnummer 25, sei es nämlich zu eng für größere Fahrzeuge, diese Maßnahme würde 2000 Euro kosten. Uneinigkeit herrschte darüber, welche Rolle der Halter eines offenbar recht voluminösen Fahrzeugs spielt, der an dieser Stelle zu parken pflegt.

„Für diese Falschparkerei sollen wir eine Verkehrsinsel entfernen? Da können wir ja gleich sämtliche Vorschriften in den Ofen schieben“, schimpfte Herbert Fibus (SPD), und Brigitte Appelrath (Grüne) war der Meinung, dass sich das Problem dann gelöst haben würde, wenn dem betreffenden Fahrzeug das erste Mal der Außenspiegel abgefahren wird. Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch hingegeben betonte, dass auch die Feuerwehr geklagt habe, dass an der Stelle für ihre Fahrzeuge kaum ein Durchkommen sei, es gebe „massive Probleme“. Dieser Antrag wurde mit neun zu fünf Stimmen angenommen.

Schließlich war die CDU an der Reihe damit, einen SPD-Antrag auseinanderzunehmen, der schon vor Monaten erstmals für Verstimmung gesorgt hat. Die SPD nämlich hatte beantragt, den Marienberger Spielplatz an der Selfkantstraße in Ordnung zu bringen, der Zustand sei desolat. Und außerdem solle der Spielplatz an der Teverenstraße in Frelenberg um zwei bis drei neue Spielgeräte ergänzt werden.

Fred Fröschen, Vorsitzender des Bauausschusses und außerdem der Quasi-Ortsvorsteher von Frelenberg, betonte auch am Donnerstag wieder: „Wir haben dort sechs Spielmöglichkeiten, und der Rasen wird immer kurz gemäht“, es sei also wirklich alles in Ordnung. Und Josef Fröschen führte nun an, dass ja viele Spielplätze in Übach-Palenberg gar nicht mehr genutzt würden, man solle das doch lieber mal erurieren und unter Umständen einige von ihnen aufgeben.

„Ich möchte Sie daran erinnern, dass sie gerade eben noch im Handstreich 12.000 Euro ausgegeben haben“, erinnerte SPD-Fraktionssprecher Heiner Weißborn, der nun ebenfalls auf Touren kam, an die beiden vorangegangenen Anträge. „Sollen wir wirklich sagen, einige Spielplätze werden nicht mehr gebraucht, also lassen wir sie vergammeln? So bringen Sie Übach-Palenberg wirklich weiter, Herr Fröschen!“

Dass der an sich harmlose Antrag einen solchen Ärger hervorgerufen hat, hing auch mit einer irreführenden Überschrift in dieser Zeitung zusammen. Diese hatte den Eindruck erweckt, dass beide Spielplätze, also auch der in Frelenberg, in unzumutbarem Zustand wären, was aber weder den Tatsachen entspricht noch von der SPD behauptet worden war. Darüber hatte sich insbesondere ein CDU-naher Hobbyreporter auf seiner Internetseite ereifert. Die beschriebene Ungenauigkeit, verschuldet durch den Verfasser dieser Zeilen, bittet unsere Zeitung zu entschuldigen.

Zum Ende der Sitzung hin stellten die Fraktionen jedenfalls fest, dass sie ganz so weit gar nicht auseinanderliegen. Der Spielplatz in Frelenberg soll nun tatsächlich durch verfügbare Geräte noch zusätzlich aufgewertet werden. Und was den in Marienberg betrifft, soll die Verwaltung Bericht erstatten, und man überlegt sich im Ausschuss gemeinsam, was unternommen werden kann. Dieser Beschluss fiel tatsächlich einstimmig.

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